In Italien mehren sich kritische Stimmen innerhalb der rechten Lega, die im von Parteichef Matteo Salvini betriebenen Bruch der Koalition mit den Fünf Sternen ein zu riskantes Manöver sehen. Die derzeit mitregierende Lega könne am Ende in der Opposition landen, warnte Staatssekretär Giancarlo Giorgetti, ein enger Vertrauter Salvinis, heute.
„Wir hätten unsere Regierungsposten behalten können, und jetzt laufen wir Gefahr, dumm auszusehen“, sagte Giorgetti der Zeitung „La Repubblica“. Bereits gestern hatte Agrarminister Gian Marco Centinaio von der Lega in einem Hörfunkinterview mit Blick auf den bisherigen Koalitionspartner gesagt: „Ich würde niemals eine Tür ganz zuschlagen.“
Neuwahl im Herbst
Salvini hatte vergangene Woche die Koalition als nicht arbeitsfähig erklärt und platzen lassen. Seine Lega strebt ein Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Giuseppe Conte an. Salvini, der jetzt Innenminister und wie Fünf-Sterne-Chef Luigi Di Maio Vizeministerpräsident ist, will eine Neuwahl noch im Herbst und hofft, danach Regierungschef zu werden.
Allerdings gibt es derzeit eine Annäherung zwischen den populistischen Fünf Sternen und der sozialdemokratischen PD (Partito Democratico), die rechnerisch eine Mehrheit im Unterhaus hätten und eine Regierung bilden könnten. Eine solche Option, die sie nach der Parlamentswahl Anfang Mai 2018 noch ausgeschlossen hatten, diskutieren nun beide Parteien offen.
So sagte Giuseppe Brescia von den Fünf Sternen der „Repubblica“, es wäre „absurd“, die Koalition wiederaufleben zu lassen, nachdem die Lega sie einseitig habe scheitern lassen. Salvini will eine Regierung aus Fünf Sternen und PD auf jeden Fall verhindern. Er werde „alles tun, damit es nicht zu einer Trickserei“ zwischen den beiden komme.