Israel erlaubt US-Abgeordneter doch kurze Einreise

Nach einem Einreiseverbot für die US-Abgeordneten Rashida Tlaib und Ilhan Omar lässt Israel Tlaib zu einem Besuch ihrer Familie in das besetzte Westjordanland. Innenminister Arie Deri habe Tlaib die Einreise für einen „humanitären Besuch ihrer 90-jährigen Großmutter genehmigt“, hieß es heute in einer Stellungnahme des Ministeriums.

Tlaib wurde als Tochter palästinensischer Einwanderer in Detroit geboren. Ihre Großmutter lebt nach Tlaibs Angaben in Beit Ur al-Fauka, einem Dorf westlich von Ramallah. Seit dem 3. Jänner sitzt Tlaib für die Demokratische Partei im US-Repräsentantenhaus.

US-Kongressabgeordnete Rashida Tlaib und Ilhan Omar
AP/J. Scott Applewhite

Israel hatte gestern mitgeteilt, Tlaib und Omar die Einreise zu verweigern. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu begründete das damit, dass die beiden muslimischen Abgeordneten der Demokraten sich im US-Kongress für Gesetze zum Boykott Israels einsetzten. Mit ihrem Besuch wollten sie „Israel Schaden zuzufügen“, sagte er.

Besuch unter Auflagen

Tlaib hatte daraufhin einen Antrag auf Familienbesuch gestellt. Das sei vielleicht die letzte Möglichkeit, ihre Großmutter zu besuchen, schrieb sie an Deri. „Ich werde jegliche Beschränkungen respektieren und werde während meines Besuchs nicht für Boykotte Israels werben.“ In der Mitteilung des Innenministeriums hieß es, Deri hoffe, dass sich Tlaib an ihr Versprechen halten werde und der Besuch „wirklich nur aus humanitären Gründen“ stattfinde.

Tlaib und Omar gelten als Unterstützerinnen der anti-israelischen Bewegung BDS (Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen). US-Präsident Donald Trump hatte vor Israels Entscheidung per Tweet indirekt an die israelische Regierung appelliert, die beiden Frauen nicht ins Land zu lassen.

Die beiden Abgeordneten sind die ersten Musliminnen im US-Kongress. Nach unterschiedlichen Medienberichten war ihre Ankunft auf dem Flughafen Ben Gurion in der Nähe von Tel Aviv bis Sonntag erwartet worden.