Rom: Gespräche zwischen Fünf Sternen und Sozialdemokraten

In der italienischen Regierungskrise mehren sich die Anzeichen für einen möglichen Wechsel des Koalitionspartners der Fünf-Sterne-Bewegung. Man habe gute Gespräche mit der oppositionellen sozialdemokratischen Partei (PD) geführt, hieß es heute in Kreisen der Fünf Sterne, die derzeit mit der rechten Lega die Regierungskoalition bildet. Offiziell will sich die Bewegung aber nicht vor der mit Spannung erwarteten Rede des parteilosen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte morgen im Senat äußern.

Nachdem Lega-Chef und Innenminister Matteo Salvini die Koalition für arbeitsunfähig erklärt hat und vorgezogene Parlamentswahlen anstrebt, kommt Conte eine entscheidende Rolle für den weiteren Verlauf der Regierungskrise zu. Er könnte seinen Rücktritt erklären oder darauf warten, über einen Misstrauensantrag gestürzt zu werden. Sollte Conte zurücktreten, müsste Präsident Sergio Mattarella entscheiden, ob das Parlament aufgelöst und eine Neuwahl anordnet oder der Auftrag zur Suche einer neuen Mehrheit und Regierung erteilt wird.