Die Vorrecherchen beim oberösterreichischen Landesrechnungshof (LRH), ob er überhaupt die Prüfungspraxis des Landes bei Kulturförderungen unter die Lupe nehmen wird, sind am Laufen, erklärt Direktor Friedrich Pammer. Mit einer Entscheidung sei in zwei Wochen zu rechnen. Die Kulturplattform OÖ (KUPF) hatte wegen der viel kritisierten Millionenförderung des Landes für die KTM Motohall eine Kontrolle beantragt.
Auf Basis der erhaltenen Informationen werde „fundiert“ entschieden, ob der LRH eine Initiativprüfung durchführen wird, so Prammer weiter im APA-Gespräch. „Wir bekommen oft Anfragen und Hinweise, müssen aber überlegen, wie wir unsere Ressourcen einsetzen.“
Im konkreten Fall bedürfe es einer sorgfältigen Recherche. Das Regelwerk des Landes sei klar, es gebe Richtlinien und haushaltsrechtliche Vorschriften. Gerade in der Kultur werde sehr vielfältig gefördert, „ich bin sehr vorsichtig mit Stellungnahmen“, betonte Pammer.
SPÖ fordert ebenfalls Sonderprüfung
Auch der SPÖ-Landtagsklub will den Landesrechnungshof mit der Causa befassen. Noch diese Woche werde eine „Sonderprüfung der millionenschweren Förderung durch Kulturreferenten LH Stelzer (ÖVP-Landeshauptmann Thomas Stelzer, Anm.)“ beantragt, teilte der Klub in einer Presseaussendung mit. Aber nicht nur der Ablauf des Förderprozesses solle „detailliert durchleuchtet werden“, sondern auch, ob es sich „um eine Sonderkonstruktion des Landeskulturreferenten nur für die KTM-Motohall“ handle.
Über das Zustandekommen der Subventionszusage von insgesamt 4,5 Millionen Euro an KTM noch unter Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) 2015 gibt es bei den Parteien nach wie vor unterschiedliche Auskünfte. 1,8 Millionen Euro des Gesamtbetrags stammen aus dem Kulturbudget, aufgesplittet auf drei Zahlungen.
Anschober: Ja „durchgerutscht“
Unter Landeshauptmann Stelzer wurden 2018 die ersten 600.000 Euro beschlossen, heuer im Juli die zweiten. Während Grün-Landesrat Rudi Anschober in den „Oberösterreichischen Nachrichten“ gestern einräumte, das Ja zu den jeweils 600.000 Euro sei „durchgerutscht“, betonte seine Partei, einem Grundsatzbeschluss zu Förderung nicht zugestimmt zu haben.
Der stellvertretende Landeshauptmann in Oberösterreich, Manfred Haimbuchner (FPÖ), hingegen sagte, es habe sehr wohl „einstimmige Regierungsbeschlüsse gegeben“. Und: Darin "ist der Gesamtbetrag angeführt worden. Darüber wurde niemand im Unklaren gelassen. „Jeder hat alles in den Amtsvorträgen nachlesen können.“