Vager Zeitplan für Besetzung der neuen EU-Kommission

Am 1. November soll die designierte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihr Amt antreten – und mit ihr die neuen Mitglieder der Kommission. Der Zeitplan für den Besetzungsprozess ist jedoch vage, derzeit nominieren die EU-Länder ihre Kandidaten und Kandidatinnen.

Ratspräsident Donald Tusk hat den 26. August als Enddatum für die Nominierungen genannt, eine rechtlich bindende Frist ist das jedoch nicht. Da am 12. September die Vorsitzenden der Parlamentsausschüsse zusammentreten und entscheiden sollen, vor welchen Ausschuss die Kandidaten gemäß ihrem Zuständigkeitsbereich zu treten haben, müsste die Liste wohl vor diesem Datum vollständig sein.

Österreich nominierte Hahn

Diese Hearings sind laut einer Sprecherin der scheidenden EU-Kommission für September und Oktober geplant, aus Parlamentskreisen verlautete, dass die Woche zwischen dem 30. September und 8. Oktober angestrebt werde. Das Europaparlament hat in der Vergangenheit bereits mehrfach Kommissarskandidaten und -kandidatinnen nach Hearings abgelehnt.

Österreich nominierte bereits den derzeitigen Nachbarschaftskommissar Johannes Hahn für eine dritte Amtszeit. Eine Nominierung garantiert noch nicht, dass von der Leyen den Kandidaten dem Parlament vorstellt. Die ehemalige deutsche Verteidigungsministerin hat sich zum Ziel gesetzt, das Kollegium zu jeweils 50 Prozent mit Frauen und Männern zu besetzen. Daran bestehen angesichts der bisherigen Nominierungen jedoch Zweifel.