US-Präsident Donald Trump hat damit gedroht, in Syrien inhaftierte IS-Dschihadisten aus Europa in ihre Herkunftsländer zurückzuschicken. „Wir halten derzeit Tausende IS-Kämpfer gefangen. Europa muss sie übernehmen“, sagte Trump gestern zu Journalisten und Journalistinnen in Washington. Dabei nannte er ausdrücklich Deutschland und Frankreich.
Der US-Präsident bezog sich auf Gefangene, die das von Kurden geführte Bündnis Syrische Demokratische Kräfte (SDF) in ihrem erfolgreichen Kampf gegen den Islamischen Staat (IS) festgenommen hatte. Die USA hatten den SDF in diesem Kampf Beistand geleistet. Schon seit Monaten verlangt Trump von den Europäern die Rücknahme von IS-Dschihadisten. Die EU-Staaten haben darauf jedoch sehr zögerlich reagiert.
Umsetzung unklar
Deutschland lehnt die pauschale Rücknahme deutscher IS-Anhänger und ihrer Kinder ab und hat davon nur wenige Ausnahmen gemacht. Neben Sicherheitsgründen führt man etwa auch ins Feld, dass eine Kooperation mit der kurdischen Selbstverwaltung im Nordosten Syriens zur Rücknahme deutscher Staatsbürger nicht möglich sei, da sie kein anerkannter Staat ist.
Trump sagte nun, seine Regierung habe nicht vor, IS-Mitglieder aus Europa „für die nächsten 50 Jahre“ in das US-Gefangenenlager auf Kuba zu stecken „und dafür zu bezahlen“. Er ließ im Unklaren, in welcher Weise er die IS-Mitglieder in ihre Herkunftsländer zurückschicken würde.