In Italien haben die Fünf-Sterne-Bewegung und Sozialdemokraten (PD) ihre Gespräche über eine Regierungsbildung am Dienstagnachmittag wiederaufgenommen. „Die Verhandlungen wurden fortgesetzt“, sagte Andrea Marcucci von der sozialdemokratischen Oppositionspartei PD heute in Rom. Er sei „optimistisch“, dass rechtzeitig eine Einigung erzielt werden könne.
Die Gespräche wurden ausgesetzt, nachdem die Fünf-Sterne-Bewegung sich geweigert hatte, ohne eine Bestätigung des parteilosen Regierungschefs Giuseppe Conte weiter zu verhandeln. Ohne eine entsprechende Zusage des PD werde es „kein Treffen“ mehr geben, hieß es. Am Nachmittag begrüßte die Partei den Sinneswandel der Sozialdemokraten: „Wir sagen Ja zu Gesprächen über ein Regierungsprogramm und Sachthemen.“
Offenbar Zwist über Besetzung von Innenressort beigelegt
Das Problem sei nicht Conte als Premier, sondern die von der Fünf-Sterne-Bewegung geforderte Besetzung des Innenministeriums mit Fünf-Sterne-Chef Luigi Di Maio, sagte laut italienischen Medienberichten PD-Senator Francesco Bonifazi. Laut Conte habe Di Maio allerdings nie den Anspruch auf das Innenressort gestellt, hieß es am Abend bei der Nachrichtenagentur ANSA. Diesen Angaben zufolge seien die Wogen zwischen Fünf-Sterne-Bewegung und PD wieder geglättet.
Die Regierung aus Fünf-Sterne-Bewegung und der rechtspopulistischen Lega von Matteo Salvini war letzte Woche endgültig zerbrochen. Der parteilose Conte hatte seinen Rücktritt eingereicht. Nun verhandelt die Fünf-Sterne-Bewegung mit den Sozialdemokraten über eine Allianz. Staatspräsident Sergio Mattarella hält bis morgen Abend erneut Konsultationen mit allen im Parlament vertretenen Parteien. Dann muss er entscheiden, ob es eine alternative Regierung geben wird oder ob eine Neuwahl nötig wird.