Neues Ressort für EU-Kommissar Hahn im Gespräch

EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn (ÖVP) könnte in der neuen Brüsseler Behörde unter der künftigen Präsidentin Ursula von der Leyen ein anderes Ressort bekommen. Laut ORF könnte der Migrationsbereich für Hahn infrage kommen.

Von der Leyen hat am Dienstag mit den Auswahlgesprächen für ihre 26 Kommissare begonnen. Sie will mindestens 50 Prozent Frauen in der neuen Kommission. Und laut dem Portal Politico will von der Leyen auch die Machtbalance in der Kommission ändern und die Vizekommissionschefs – zuletzt waren es sechs – deutlich aufwerten.

Gespräche begannen am Dienstag

Jeder der nach dem Brexit noch 27 Mitgliedsstaaten stellt ein Kommissionsmitglied. Bisher gibt es unter ihnen 13 Männer und elf Frauen. Portugal und Rumänien nannte jeweils sowohl einen Mann als auch eine Frau. Ausständig ist noch Italien. Von der Leyen kann von den Mitgliedsstaaten nominierte Bewerber auch zurückweisen.

Neben ihr selbst als Präsidentin stehen der Niederländer Frans Timmermans und die Dänin Margrethe Vestager aber bereits als Kommissionsmitglieder fest. Ihre Namen waren Teil des großen EU-Personalpakets der Staats- und Regierungschefs von Anfang Juli. Hinzu kommt der als EU-Außenbeauftragter von den EU-Regierungen nominierte Spanier Josep Borrell.

Die Frage der Ressortverteilung birgt traditionell hohes Konfliktpotenzial. Denn wie in nationalen Regierungen gibt es Portfolios mit mehr oder weniger Prestige und Macht. Den Zuschnitt der Ressorts kann von der Leyen in gewissem Rahmen verändern. In der Diskussion ist etwa schon länger, einen eigenen Verteidigungskommissar zu schaffen, nachdem die EU hier in den kommenden fünf Jahren einen Schwerpunkt setzen will.