EU will Dialog zwischen USA und Iran ankurbeln

Die europäischen Garantiemächte des Atomabkommens mit dem Iran verstärken ihre Bemühungen, um einen Dialog zwischen Washington und Teheran in Gang zu bringen. Er wolle mit Frankreich und Großbritannien dafür sorgen, dass die beim G-7-Gipfel signalisierte Gesprächsbereitschaft Washingtons „jetzt auch genutzt wird“, sagte Deutschlands Außenminister Heiko Maas (SPD) heute in Helsinki.

Das habe „Priorität“ vor anderen EU-Initiativen wie einer Beobachtungsmission in der Straße von Hormus. „Es gibt dazu unterschiedliche Auffassungen“, sagte Maas. Der Iran hatte in der für den Ölhandel wichtigen Meerenge im Juli wiederholt Tanker festgesetzt. Zudem wurden in der Region mehrere Handelsschiffe angegriffen, wofür Washington ebenfalls Teheran verantwortlich machte.

Die Minister aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien waren am Rande des Treffens mit ihren EU-Kollegen in der finnischen Hauptstadt kurzfristig zu Iran-Gesprächen zusammengekommen. An dem Treffen nahm auch die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini teil.

Besorgnis wegen Hongkong

Mit wachsender Beunruhigung blicken die Außenminister auf die Situation in Hongkong. „Die aktuellen Entwicklungen machen uns besorgt“, sagte Maas. „Wir sind nach wie vor der Auffassung, dass die Lage nicht weiter eskalieren darf, dass die Menschen, die dort auf die Straße gehen, von ihrem Recht Gebrauch machen, sich zu versammeln und ihre Meinung zu äußern.“