Im Atomstreit gibt der Iran den drei EU-Unterzeichnerstaaten zwei weitere Monate Zeit, ihre Zusagen einzuhalten und so das Abkommen von 2015 zu retten. Präsident Hassan Rouhani sagte heute dem staatlichen Fernsehen zufolge, es sei unwahrscheinlich, schon in den kommenden Tagen eine Einigung über den Erhalt des Abkommens zu erreichen.
„Zwei weitere Monate“ für EU
„Europa wird zwei weitere Monate Zeit haben, seine Zusagen zu erfüllen.“ Die drei EU-Staaten Großbritannien, Frankreich und Deutschland halten neben Russland und China an der Vereinbarung fest, die US-Präsident Donald Trump vor über einem Jahr einseitig aufgekündigt hat.
Trump will mit neuen Wirtschaftssanktionen den Iran zu einem Abkommen über sein Atom- und Raketenprogramm zwingen, das weit über die bisherige Vereinbarung hinausgeht. Die drei EU-Staaten haben dem Iran zugesichert, seine Öl- und Bankenbranche vor den neuen US-Sanktionen zu schützen.
Abkommen soll Zeit für Bau von Atombombe ausdehnen
Um eine Einlösung dieses Versprechens zu erwirken, setzt der Iran schrittweise seine Verpflichtungen aus dem Atomabkommen aus. Das Ziel der Vereinbarung ist es, die Zeit, die der Iran für den Bau einer Atombombe brauchte, von zwei, drei Monaten auf ein Jahr auszudehnen.
Rouhani kündigte an, dass sein Land die Erfüllung der Auflagen aus dem Atomabkommen „heute oder morgen“ weiter zurückfahren werde. „Ich glaube nicht, (…) dass wir eine Übereinkunft erzielen – somit werden wir den dritten Schritt machen und die Details heute oder morgen bekanntgeben“, zitierte die Präsidentschaftswebsite Rouhani.
Zu diesem Zweck wurden die Menge an niedrig angereichertem Uran und der Grad der Anreicherung beschränkt. Beide Grenzen hat der Iran bereits – wie angekündigt – überschritten. Zugleich hat die Führung in Teheran wiederholt erklärt, man könne das umgehend zurücknehmen, sobald die EU-Staaten ihre Zusagen einhalten.
„Stena Impero“-Crewmitglieder sollen freigelassen werden
In den Fall des seit Juli im Iran beschlagnahmten britischen Öltankers „Stena Impero“ kommt unterdessen Bewegung. Der Iran habe sich bereiterklärt, sieben der 23 Besatzungsmitglieder aus humanitären Gründen freizulassen. Das gab Außenamtssprecher Abbas Mussawi im Nachrichtensender Chabar bekannt.
Die sieben aus Indien, Russland und Lettland stammenden Crewmitglieder seien von dem Kapitän des „Stena Impero“-Tankers ausgewählt worden, sagte der Sprecher. Über die Freisetzung des Tankers selbst äußerte sich Mussawi nicht.