EU-Parlamentsausschuss billigte Lagarde als EZB-Präsidentin

Der Wirtschaftsausschuss des EU-Parlaments hat die Nominierung von Christine Lagarde als Präsidentin der Europäischen Zentralbank (EZB) gebilligt. Mit einer breiten Mehrheit von 37 zu elf Stimmen und vier Enthaltungen sprachen sich die Ausschussmitglieder gestern in Brüssel für die Kandidatur der Französin aus.

Designierte EZB-Chefin Christine Lagarde
APA/AFP/John Thys

Zuvor hatte sich die frühere Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF) in einer Anhörung den Fragen der Parlamentarier gestellt. Dabei kündigte Lagarde eine Weiterführung des geldpolitischen Kurses ihres Vorgängers Mario Draghi an. Sie stellte jedoch auch eine stärkere Ausrichtung auf eine grüne Finanzpolitik sowie eine verständlichere Kommunikation in Aussicht.

Endgültige Abstimmung in zwei Wochen

Die EZB hatte in den vergangenen Jahren eine expansive Geldpolitik verfolgt. Draghi hatte erst Anfang Juni angekündigt, dass die EZB den Leitzins nicht vor Mitte 2020 erhöhen werde. Die Zentralbank hatte den zentralen Zinssatz im März 2016 auf 0,0 Prozent gesenkt, um mit günstigem Kapital Konjunktur und Inflation anzukurbeln. Unter Draghi wurden zudem die Käufe der Anleihen von Euro-Ländern stark ausgeweitet.

Lagarde soll im Herbst an die Spitze der EZB rücken. Die Anhörung im Parlamentsausschuss ist Teil des entsprechenden Ernennungsprozesses. Voraussichtlich in zwei Wochen wird die Vollversammlung des EU-Parlaments endgültig über die Position der europäischen Volksversammlung zur Personalie Lagarde abstimmen. Das Ergebnis ist nicht bindend, die Entscheidung obliegt dem Rat der EU-Mitgliedsstaaten.