Peter Pilz sieht im Wahlkampf ein Dilemma für seine Partei: Obwohl laut Umfragen viele Österreicherinnen und Österreicher seine Partei gerne im Hohen Haus sehen würden, liegt JETZT noch immer deutlich unter der Einzugshürde von vier Prozent. „Die Leute dürfen sich nicht darauf verlassen, dass uns andere wählen“, sagte er gestern in der ORF-„Pressestunde“. Noch glaubt Pilz, das Ruder herumreißen zu können.
Überhaupt kann Pilz sich die Umfragewerte, die meist zwischen einem und zwei Prozent pendeln, nicht erklären. Immerhin habe man den BVT-Untersuchungsausschuss durchgesetzt, die Causa Eurofighter weitgehend aufgeklärt und die Schließung des Abdullah-Zentrums durchgesetzt. Punkten will Pilz nun im Wahlkampf, am meisten verspricht er sich von den direkten Konfrontationen mit den Mitbewerbern im Fernsehen.
Peter Pilz in der ORF-„Pressestunde“
Pilz nahm in der „Pressestunde“ zu den schlechten Umfragewerten Stellung.
Pilz „dankbar“ für Kogler-Klarstellung zu ÖVP
Weiterhin klar ist für Pilz, dass Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) auch wieder Bundeskanzler wird. Und dass zumindest vier Parteien eine Koalition mit ihm eingehen würden. „Den Norbert Hofer siehst vor lauter Blumensträußen gar nicht mehr“, so der JETZT-Spitzenkandidat. Dem Bundessprecher und Spitzenkandidaten der Grünen, Werner Kogler, ist Pilz sogar „dankbar“ für die Klarstellung, dass dieser nach der Wahl offen das Gespräch mit Kurz suchen werde.
Im Fall des mutmaßlichen Hackerangriffs auf die ÖVP-Zentrale spricht Pilz von einer möglichen „Desinformationskampagne“ durch die Partei. Seit die angebliche Cyberattacke bekanntwurde, sei nämlich nicht mehr vom Vorwurf der Verletzung von Wahlkampfkostenbestimmungen die Rede. Dabei wäre es leicht, das mittels der eigenen Buchhaltungssoftware aufzuklären – wozu die ÖVP derzeit allerdings nichts beitrage, so Pilz.
Pilz: Tierschutz ist bester Klimaschutz
Inhaltlich präsentierte Pilz bekannte Standpunkte. So sei Tierschutz der beste Klimaschutz, weswegen Fleisch aus Massentierhaltung höher besteuert gehöre. Im Asylsystem würden die „falschen“ Menschen abgeschoben, weswegen radikale islamistische Prediger trotz eines früheren Innenministers Herbert Kickl (FPÖ) noch immer im Land seien. Religiöse Symbole im öffentlichen Dienst gehörten verboten, radikale Moscheenvereine, aber auch Burschenschaften aufgelöst.