Im Ringen um einen geregelten Brexit hat der künftige EU-Handelskommissar Phil Hogan heute verhaltene Zuversicht gezeigt. „Die jüngsten Ereignisse in London geben Grund für einigen Optimismus“, sagte er laut dem irischen Sender RTE bei einer Konferenz in Irland.
„Es gibt immer noch klare Wege, um eine vernünftige Lösung für diese unglückliche Situation zu finden.“ Die aktuelle Entwicklung im britischen Parlament habe die Wahrscheinlichkeit erhöht, dass es zu einer Verlängerung der Brexit-Frist kommen könnte, fügte der Ire hinzu.
Johnson am Montag bei Juncker
Der britische Regierungschef Boris Johnson wird am Montag in Luxemburg mit dem scheidenden EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker zusammentreffen. Es sei ein Arbeitsessen geplant, teilte eine Sprecherin der EU-Kommission in Brüssel mit; auch London gab den Besuch bekannt. Johnson will sein Land unbedingt am 31. Oktober aus der EU führen.
Der britische Premierminister hofft darauf, dass die EU noch einlenkt und vor allem bei den umstrittenen Regelungen zur Grenze zwischen Irland und Nordirland zu Änderungen an dem bisher gescheiterten Austrittsabkommen bereit ist. Brüssel lehnt Zugeständnisse aber bislang ab und wirft London vor, keine neuen Vorschläge vorgelegt zu haben.
Das britische Parlament hatte Johnson in einem Gesetz dazu verpflichtet, in Brüssel eine Verschiebung des für 31. Oktober vorgesehenen Brexit auf Ende Januar zu beantragen, falls es keine Einigung auf ein Abkommen gibt. Einen chaotischen Brexit ohne Abkommen schließt das Gesetz aus, während Johnson auch diesen umstrittenen Schritt in Erwägung zieht. Die EU-Staats- und Regierungsspitzen kommen am 17. und 18. Oktober zu einem Gipfel zusammen.