In einer gemeinsamen Erklärung haben Deutschland, Frankreich, Großbritannien und die EU ihre große Besorgnis über das Vorgehen des Iran im Atomkonflikt geäußert. Ankündigungen und Handlungen Teherans seien mit den Verpflichtungen der Wiener Nuklearvereinbarung unvereinbar, teilte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes heute in Berlin mit.
Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hatte vor wenigen Tagen bestätigt, dass der Iran in Natans weitere Zentrifugen installiert, die zur schnelleren und leistungsstärkeren Urananreicherung genutzt werden könnten.
US-Regierung setzt auf „maximalen Druck“
Berlin, Paris, London und die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini erklärten, es bestehe das Risiko, dass das Abkommen zur Verhinderung einer iranischen Atombombe „noch weiter in Auflösung gerät“. Dem Iran war im Atomdeal von 2015 zugesagt worden, die Wirtschaftsbeziehungen zu normalisieren. Die USA sind jedoch im Mai 2018 einseitig aus dem Abkommen ausgestiegen.
Die US-Regierung setzt seitdem auf eine Politik des „maximalen Drucks“, um die Führung in Teheran zu zwingen, ein neues Abkommen mit härteren Auflagen zu verhandeln. Der Iran wiederum erhöhte inzwischen seine Uranvorräte sowie den Anreicherungsgrad und setzte sich damit über das Abkommen hinweg.
Um Wiederaufnahme des Dialogs bemüht
„Die jüngsten Entwicklungen verdeutlichen die Notwendigkeit diplomatischer Bemühungen um Deeskalation und eine Wiederaufnahme des Dialogs, was wir vollauf unterstützen“, heißt es in der gemeinsamen Erklärung. Die Verfasser unterstützten das Abkommen weiterhin und forderten den Iran nachdrücklich auf, alle Schritte rückgängig zu machen, die nicht mit seinen Verpflichtungen im Rahmen der Vereinbarungen im Einklang stünden, und von weiteren Schritten abzusehen.
Zugleich bekräftigten sie ihre Unterstützung für die Arbeit der IAEA und ihr Vertrauen in deren neutrale und unabhängige Art der Überwachung und Überprüfung der nuklearen Verpflichtungen des Irans.