Vor einer Woche soll der in die Schredder-Affäre verwickelte ÖVP-Mitarbeiter seinen Dienst bei der Partei wiederaufgenommen haben, berichtete das „profil“ gestern – und das trotz laufender Ermittlungen durch die Justiz.
Die ÖVP scheint das jedoch gelassen zu sehen: Das „Kartenhaus der Skandalisierung ist in sich zusammengebrochen“, zitiert das Nachrichtenmagazin einen ÖVP-Sprecher, der nach dem Grund für das Ende der Beurlaubung des Mitarbeiters gefragt wurde.
Der damalige Kanzleramtsmitarbeiter hatte im Mai zwischen dem Platzen der ÖVP-FPÖ-Koalition und dem Misstrauensantrag gegen den damaligen Kanzler Sebastian Kurz mehrere Druckerfestplatten bei der Firma Reisswolf schreddern lassen. Aufgeflogen war die Causa, weil der Mann die Rechnung nicht bezahlt hatte.
Staatsanwaltschaft prüft
Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) hatte damals einen Zusammenhang zwischen der Schredder-Affäre und dem Ibiza-Video vermutet und daher Ermittlungen aufgenommen. Die ÖVP wurde jedoch nicht müde zu beteuern, das skandalträchtige Video auch erst beim medialen Bekanntwerden gesehen zu haben. Es habe sich auch nicht auf den zerstörten Speichermedien befunden, betonten ÖVP-Spitzenpolitiker immer wieder.
Zwar sieht die WKStA keinen Zusammenhang zwischen der Schredder-Affäre der ÖVP und dem Ibiza-Video, allerdings prüft die Staatsanwaltschaft Wien nun, ob strafrechtliche Delikte durch das Zerstören der Festplatten erfüllt wurden. Die WKStA ermittelte bisher zu möglichen Delikten wie Betrug, Sachbeschädigung und Datenbeschädigung.