Im Streit zwischen Apple und der EU-Kommission über die 13 Mrd. Euro schwere Steuernachzahlung in Irland treffen die Seiten heute vor dem EU-Gericht aufeinander. In einer auf zwei Tage angesetzten Verhandlung werden sie ihre Argumente präsentieren und sich Fragen der Richter stellen. Der juristische Schlagabtausch könnte zu einem entscheidenden Punkt in dem aufsehenerregenden Verfahren werden.
EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager hatte Apple im August 2016 aufgefordert, die Milliardensumme in Irland nachzuzahlen, weil das Land dem iPhone-Konzern eine unzulässige Sonderbehandlung bei den Steuerkonditionen gewährt habe. Apple – und auch Irland – streiten das ab.
Im Kern des Streits liegt die Frage, wo Unternehmensgewinne besteuert werden müssen. Aus Sicht der Kommission ordnete Apple Erträge seinen „Verwaltungssitzen“ zu, die nur auf dem Papier existierten, statt Steuern in Europa zu bezahlen. Der Konzern erklärt, dass ein Großteil seiner Gewinne in den USA zu versteuern sei, weil im Heimatland mit der Entwicklungsarbeit auch die Werte geschaffen würden.