In Italien ist die Demokratische Partei (PD) nach der Niederlage bei der Parlamentswahl 2018 zurück in der Regierung, doch jetzt droht ihr eine Spaltung. Der frühere Ministerpräsident und Ex-PD-Chef Matteo Renzi will die PD verlassen und eine neue Partei gründen. Heute soll Renzi laut Medien den Namen seiner Mitte-links-Kraft ankündigen.
Seitdem er im März 2018 vom Posten des PD-Chefs zurückgetreten war, vertritt Renzi eine einflussreiche Minderheit in der PD, die sich gegen den Links-Kurs von PD-Chef Nicola Zingaretti wehrt. Mit Renzi könnten mehrere PD-Schwergewichte die Partei verlassen, um der neuen Partei beizutreten, die mehr ins Zentrum rücken soll.
Zingaretti: Spaltung wäre „gravierender Fehler“
Bei einem Telefonat mit Ministerpräsident Giuseppe Conte versicherte Renzi, er und seine Anhänger und Anhängerinnen werden weiterhin die neue Regierung aus PD und Fünf-Sterne-Bewegung unterstützen. Renzis Partei sollten auch einige PD-Minister der neuen Regierung beitreten, darunter Landwirtschaftsministerin Teresa Bellanova und Familienministerin Elena Bonetti. Nicht ausgeschlossen wird, dass Renzi eine eigene Fraktion im Parlament gründen wird.
PD-Chef Zingaretti richtete einen Appell zum internen Zusammenhalt der Partei. „Eine geschlossene PD dient der italienischen Demokratie und der Stabilität der Regierung. Uns in dieser Phase zu spalten wäre ein gravierender Fehler, den die Italiener nicht verstehen würden“, sagte Zingaretti.
Auch Kulturminister Dario Franceschini, der für die PD die Verhandlungen zur Regierungsbildung geführt hatte, rief Renzi zum Verzicht auf seine Pläne auf. „Die PD ist das Haus von uns allen“, so Franceschini.