Ein Treffen zwischen dem Iran und den USA ist nach den Worten des obersten iranischen Führers nur zusammen mit den Vertragspartnern des Atomabkommens möglich. „Falls die Amerikaner das, was sie gesagt und getan haben, zurücknehmen und bereuen, dann können auch sie zusammen mit den anderen Vertragspartnern an einem Treffen teilnehmen“, so Ayatollah Ali Khamenei heute im iranischen Staats-TV.
Sonst werde es kein Treffen mit den USA geben, „weder in New York noch sonst wo“, sagte Khamenei, der laut Verfassung in allen strategischen Belangen das letzte Wort hat. Der iranische Präsident Hassan Rouhani will nächste Woche an der UNO-Vollversammlung in New York teilnehmen. Seit Wochen wird spekuliert, dass es am Rande der Veranstaltung auch zu Gesprächen Rouhanis mit US-Präsident Donald Trump kommen könnte.
Aufhebung der US-Sanktionen als Bedingung
Rouhani hat zwar ein bilaterales Treffen mit Trump abgelehnt, nicht aber eine Unterredung mit ihm in Anwesenheit der anderen Vertragspartner China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Russland. Bedingung sei jedoch eine Aufhebung der US-Sanktionen, die den Iran in den vergangenen Monaten in eine akute Wirtschaftskrise gestürzt haben.
Hintergrund ist der Konflikt über das internationale Abkommen zur Verhinderung einer iranischen Atombombe. Die USA waren 2018 im Alleingang aus dem Abkommen ausgestiegen, um den Iran mit maximalem Druck zu einem Kurswechsel in der als aggressiv erachteten Nahost-Politik zu zwingen. Der Iran reagierte darauf zuletzt mit einem Wiederhochfahren der im Vertrag begrenzten Urananreicherung. Zudem droht Teheran mit einer Behinderung des wichtigen Schiffsverkehrs durch die Straße von Hormuz im Persischen Golf.