Spanien ringt um ein Ende der politischen Blockade, um eine weitere Neuwahl abzuwenden. König Felipe VI. setzte heute im Zarzuela-Palast nordwestlich von Madrid die Konsultationen mit den Chefs der im Parlament vertretenen Parteien fort.
Dabei wollte er ausloten, ob es viereinhalb Monate nach der Neuwahl Ende April noch eine Chance auf die Bildung einer mehrheitsfähigen Regierung gibt. Ob der Monarch dem geschäftsführenden Ministerpräsidenten Pedro Sanchez erneut einen Auftrag zur Regierungsbildung erteilt, soll am Abend oder in den nächsten Tagen bekanntgegeben werden.
Nachdem Felipe zu Wochenbeginn zunächst mit den Chefs der kleineren Gruppierungen gesprochen hatte, standen nun Treffen mit den Führern der großen Parteien an, der konservativen Volkspartei (PP) – der größten Oppositionspartei – und der Sozialistischen Arbeiterpartei (PSOE) von Sanchez. Die Sozialisten waren als klare Sieger aus der Wahl hervorgegangen, hatten die absolute Mehrheit jedoch deutlich verpasst.
Stichtag 23. September
Bekommt der 47-Jährige vom König wieder den Auftrag, so müsste das Parlament bis Anfang der kommenden Woche über seine Kandidatur abstimmen. Jedoch gab es wegen der seit Monaten stockenden Verhandlungen mit den Parteien des linken Spektrums – und vor allem mit dem wichtigen linksalternativen Bündnis Unidas Podemos – kaum noch Hoffnung auf eine Mehrheit für Sanchez im Parlament.
Im Juli war der Politiker, der Anfang Juni 2018 nach einem Misstrauensvotum gegen seinen konservativen Vorgänger Mariano Rajoy ins Amt gekommen war, bereits bei zwei Parlamentsabstimmungen gescheitert. Steht am 23. September bis Mitternacht keine Regierung, müssen die Spanier am 10. November wieder wählen gehen. Es wäre die vierte Abstimmung in vier Jahren.