Die Überreste der Drohne
AP/Amr Nabil
Saudi-Arabien ist sicher

Iran steckt „unzweifelhaft“ hinter Angriffen

Saudi-Arabien hat am Mittwoch keinen Zweifel mehr gehegt, wer hinter den Drohnenangriffen auf Ölanlagen des saudischen Staatskonzerns Aramco vom Samstag steckt. „Unzweifelhaft“ seien die Attacken vom Iran ausgegangen, so das saudische Militär. Der Sprecher des saudischen Verteidigungsministerium zeigte Journalisten Teile von Marschflugkörpern und Drohnen, die das beweisen sollen.

Die ausgehobenen Teile stammten eindeutig aus dem Iran, sagten Vertreter des Militärs am Mittwoch bei einer medienöffentlichen Konferenz in Riad. Es seien iranische Drohnen des Typs „Delta Wing“ sowie „Ya Ali“-Marschflugkörper eingesetzt worden, erklärte Turki al-Malki, ein Sprecher der Saudis. Neben Trümmern wurden auch Videoaufnahmen gezeigt.

Die Angriffe seien „ohne Frage vom Iran gefördert“ worden. Getroffen wurde am Samstag das Herz der saudi-arabischen Ölindustrie. Bei dem Angriff auf die Ölraffinerie in Abkaik seien insgesamt 18 Drohnen eingesetzt worden, bei der Attacke auf die Ölanlagen in Churais insgesamt sieben Marschflugkörper. Untersuchungen hätten gezeigt, dass die Raketen nicht aus dem Jemen abgefeuert sein können, sondern aus dem Norden kamen, die genaue Abschussstelle sei aber noch unklar. Die Vereinten Nationen schickten unterdessen bereits ein Expertenteam für Untersuchungen nach Saudi-Arabien.

Teheran bestreitet Verwicklung

Die Angriffe versetzten nicht nur das Königreich in Aufruhr, sondern die ganze Welt. Auch die Ölpreise schellten zumindest kurzzeitig stark nach oben. Obwohl sich jemenitische Huthi-Rebellen zu dem Angriff bekannten, sehen nicht nur Saudi-Arabien, sondern auch die USA den Iran hinter der Attacke. Die Huthi-Rebellen werden im jemenitischen Bürgerkrieg vom Iran in ihrem Kampf gegen eine von Saudi-Arabien angeführte Militärkoalition unterstützt.

Journalisten filmen die Überreste der Drohne
AP/Amr Nabil
Teile von Drohnen und Marschflugkörpern sollen die Schuld des Irans beweisen

US-Außenminister Mike Pompeo verurteilte die Angriffe auf die Ölanlagen als „Kriegshandlung“. „Das war eine iranische Attacke“, sagte Pompeo am Mittwoch nach der Landung in Dschidda in Saudi-Arabien. Der Angriff trage den „Fingerabdruck“ des geistlichen Oberhaupts Ajatollah Ali Chamenei. Pompeo wollte in Dschidda mit Kronprinz Mohammed bin Salman zusammenkommen. Dabei sollte es nach Angaben des US-Außenministeriums um die „Koordination der Anstrengungen zur Erwiderung der iranischen Aggression“ gehen.

Teheran bestritt jegliche Beteiligung an dem Angriff in Saudi-Arabien und warnte die USA, man würde „sofort“ Vergeltung üben, sollten die Vereinigten Staaten einen Angriff planen. Der iranische Präsident Hassan Rouhani bezeichnete die Anschläge unterdessen als eine „Warnung“ der jemenitischen Huthi-Rebellen an die Regierung in Riad. Für Sonntag hat der Iran laut Medienberichten eine Militärparade mit über 200 Schiffen im Persischen Golf angekündigt. Anlass sei der Jahrestag des Beginns des Iran-Irak-Kriegs 1980.

Trump kündigt Verschärfungen der Sanktionen an

Doch US-Präsident Donald Trump lässt sich davon nicht einschüchtern. Zwar ruderte er mit seinen Drohungen in den vergangenen Tagen immer wieder vor und zurück, nun aber machte er Ernst. Er kündigte „wesentliche“ Verschärfungen der Wirtschaftssanktionen gegen den Iran an. Er habe seinen Finanzminister Steven Mnuchin angewiesen, diese Verschärfungen umzusetzen, teilte Trump am Mittwoch mit.

Laut dem US-Sender NBC News wird in der US-Regierung außerdem unter anderem über einen Cyberangriff auf den Iran und einen Militäreinsatz gegen die iranische Ölinfrastruktur oder die iranischen Revolutionsgarden als mögliche Optionen beraten. Trump seien in einer Sitzung des Nationalen Sicherheitsrates am Montag mehrere Alternativen präsentiert worden, er habe jedoch weitere Optionen gefordert. Teheran hatte zuvor in einem höchst ungewöhnlichen direkten Schreiben an die US-Regierung beteuert, bei diesen Angriffen auf saudi-arabische Ölanlagen „keine Rolle gespielt“ zu haben.

Noch kein US-Visum für iranische Delegation

Trump äußerte sich in seiner knappen Botschaft auf Twitter nicht dazu, worin die neuen Iran-Sanktionen konkret bestehen sollten. Der US-Präsident hatte bereits seit dem vergangenen Jahr massive Wirtschaftssanktionen gegen das Land in Kraft setzen lassen, nachdem er aus dem internationalen Abkommen zur Begrenzung des iranischen Atomprogramms ausgestiegen war. Unter diesen Sanktionen leidet besonders der iranische Ölsektor. Unklar war am Mittwoch auch, ob die US-Regierung noch weitere Vergeltungsmaßnahmen plant.

Unterdessen erhielt der iranische Außenminister Mohammad Dschawad Sarif nach eigenen Angaben noch kein Einreisevisum für die Teilnahme an der UNO-Vollversammlung in New York am Dienstag. „Die Reise nach New York ist noch nicht fix, weil wir noch keine US-Visa haben“, sagte Sarif der Nachrichtenagentur Tasnim. Ihm zufolge erhielt die ganze Delegation noch kein Visum. Nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur IRNA und anderer Medien soll auch Rouhani unter den Betroffenen sein. „Wir sind im Kontakt mit allen Staaten, um die noch bestehenden Visaprobleme für Delegationen zu lösen“, sagte UNO-Generalsekretär Antonio Guterres am Mittwoch in New York.

Darauf angesprochen signalisierte Trump am Mittwoch vor Journalisten unterdessen grünes Licht: „Wenn es nach mir ginge, würde ich sie herkommen lassen.“ Auch wenn er finde, dass die Vereinten Nationen ihr volles Potenzial nicht ausgeschöpft haben, würde er sicherlich niemanden von der Generaldebatte ausschließen wollen, so Trump.

O’Brien neuer Nationaler Sicherheitsberater der USA

Inmitten der eskalierenden Krise und eine Woche nach dem Rauswurf des Hardliners John Bolton gab Trump auch seinen neuen Nationalen Sicherheitsberater bekannt. Robert O’Brien sei bisher „sehr erfolgreich“ als Sondergesandter für Geiselangelegenheiten im Außenministerium tätig gewesen, erklärte Trump auf Twitter. „Ich habe lang und hart mit Robert gearbeitet. Er wird einen super Job machen“, schrieb der US-Präsident.

 Nationalen Sicherheitsberater der USA Robert O’Brien
AP/TT/Erik Simander
O’Brien wird Trump künftig in Sachen Sicherheit beraten, Bolton ist Geschichte

O’Brien war im Sommer einem breiteren Publikum bekannt geworden, weil Trump ihn zur Beobachtung eines Verfahrens gegen den US-amerikanischen Rapper Asap Rocky nach Schweden geschickt hatte. Der Jurist wird der vierte Nationale Sicherheitsberater in Trumps Amtszeit.

Der Nationale Sicherheitsberater spielt bei der Ausarbeitung der amerikanischen Außen- und Sicherheitspolitik eine wichtige Rolle, er ist dem Präsidenten direkt unterstellt. Seine Ernennung muss nicht vom US-Senat bestätigt werden. Mit dem Iran wartet auf O’Brien gleich zu Amtsbeginn ein wichtiges außenpolitisches Aufgabengebiet.