Israel: Rechtsparteien bilden Block mit Netanjahu

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu will sein schlechtes Abschneiden bei der Parlamentswahl durch einen Zusammenschluss mit seinen drei rechten Bündnispartnern Schas, Jamina und Vereinigtes Torah-Judentum wettmachen. Bei einem Treffen sei vereinbart worden, dass die drei Parteien mit Netanjahus Likud als Block auftreten, berichtete gestern die „Times of Israel“.

Damit soll Präsident Reuven Rivlin dazu gebracht werden, neuerlich Netanjahu mit der Regierungsbildung zu beauftragen, hieß es. Nach Auszählung von 90 Prozent der Stimmen führte nämlich die Mitte-Partei Blau-Weiß von Oppositionsführer Benni Ganz mit 32 der 120 Mandate, während Netanjahus Likud nur 31 Mandate erreichte. Die vier Rechtsparteien zusammen wären aber mit 55 Mandaten mit Abstand der größte Block.

Die vier Parteien hätten beschlossen, „ein gemeinsames Verhandlungsteam zu bilden“, teilte Netanjahus Likud mit. Die Entscheidung zur Blockbildung sei bei einem Treffen der Parteichefs getroffen worden, um eine Einheitsregierung von Likud und Blau-Weiß zu verhindern. Eine solche Regierung, für die sich insbesondere die als Königsmacher geltende Partei Israel Beitenu von Ex-Außenminister Avigdor Lieberman starkmacht, würde den in den vergangenen Jahren sukzessive gewachsenen Einfluss von ultraorthodoxen Parteien auf die israelische Politik massiv zurückdrängen.