EU-Copyright-Karussell setzt sich wieder in Bewegung

Die EU-Kommission will offenbar eine Neuauflage der zuletzt mit Erbitterung geführten Diskussion über Upload-Filter verhindern. Für 15. Oktober ist der erste „Stakeholder-Dialog“ in Brüssel angesetzt, neben Rechteverwertern und Internetfirmen sind diesmal auch Daten- und Konsumentenschützer eingeladen.

In Deutschland ist das Karussell bereits auf Touren, Anfang September hatte der Europäische Gerichtshof (EuGH) das deutsche Leistungsschutzrecht wegen eines Formfehlers annulliert. Fast gleichzeitig ging eine große öffentliche Konsultation zur Umsetzung der Coypright-Richtlinie in Deutschland zu Ende. Wie aus den Eingaben hervorgeht, kann vom behaupteten Gleichklang der Interessen von Urhebern und Verlegern keine Rede sein.

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