Italien will die Rückführung von Geflüchteten ohne Aufenthaltsrecht beschleunigen. Der italienische Außenminister Luigi Di Maio kündigte an, noch diese Woche eine Maßnahme zur Beschleunigung des Abschiebungsprozesses zu beschließen. Diese solle vor allem tunesische Migranten betreffen.
„Die Mehrheit der Personen, die Italien per Boot erreichen, kommt aus Tunesien“, erklärte Di Maio in einem Interview mit dem TV-Sender La7 gestern Abend. Tunesier und Tunesierinnen hätten jedoch kein Aufenthaltsrecht, da es sich nicht um Flüchtlinge, sondern um Wirtschaftsmigranten handle, so Di Maio. Der Außenminister kündigte an, „neue Rückführungsabkommen“ mit Tunesien verhandeln zu wollen.
Kritik von Salvini
Di Maio, der auch Chef der stärksten italienischen Partei, der Fünf-Sterne-Bewegung, ist, verteidigte den offeneren Einwanderungskurs der neuen italienischen Regierung. „75 Prozent der Migranten, die in Italien eintreffen, werden jetzt auf andere EU-Länder umverteilt. So kann Italien verschnaufen. Daher erlauben wir den Booten, in italienische Häfen einzulaufen“, so Di Maio. Bis jetzt seien die von Rettungsschiffen nach Italien geführten Menschen allerdings nicht umverteilt worden.
Ex-Innenminister und Lega-Chef Matteo Salvini übte Kritik wegen der zunehmenden Zahl von Ankommenden. Im heurigen September seien 1.000 Menschen mehr als noch im Vorjahr eingetroffen. Die Gefahr sei, dass Italien wieder zu „Europas Flüchtlingslager“ werde. „Diese Regierung ist seit drei Wochen im Einsatz und die Zahl der Migrantenankünfte ist um 110 Prozent gestiegen“, so Salvini.