Ungarn schlägt neuen Kandidaten für Kommission vor

Nach dem Scheitern seines bisherigen Bewerbers hat Ungarn einen neuen Kandidaten für die künftige EU-Kommission von Ursula von der Leyen vorgeschlagen. Wie ein EU-Vertreter heute in Brüssel mitteilte, soll nun der bisherige ungarische EU-Botschafter Oliver Varhelyi Mitglied der neuen EU-Kommission werden.

Der 47-jährige Varhelyi vertritt bisher als „ständiger Vertreter“ die Interessen seines Landes bei der EU und gilt als Brüssel-Insider. Er war zwischen 2011 und 2015 schon stellvertretender EU-Botschafter und von 2008 bis 2011 Abteilungsleiter in der EU-Kommission für gewerbliche Eigentumsrechte. Zuvor arbeitete der studierte Jurist im ungarischen Justizministerium in der Abteilung für Europarecht.

Erster Kandidat abgelehnt

Der Rechtsausschuss im Europaparlament hatte zuvor den bisherigen Kandidaten Laszlo Trocsanyi abgelehnt. Die EU-Parlamentarier werfen ihm Unregelmäßigkeiten bei der Tätigkeit seiner Anwaltskanzlei in seiner Zeit als Justizminister von 2014 bis 2019 vor. Trocsanyi hatte das empört als „Ansammlung von Lügen“ zurückgewiesen und angekündigt, er wolle gegen die Entscheidung des Rechtsausschusses vor Gericht ziehen. Trocsanyi war als Erweiterungskommissar vorgesehen.

Gleichzeitig mit Trocsanyi lehnte der Rechtsausschuss auch die rumänische Kandidatin Rovana Plumb erneut ab. Bei der als Verkehrskommissarin vorgesehenen Sozialdemokratin gab es Unklarheiten bei Krediten von fast einer Million Euro. Auch hier bat von der Leyen nach Angaben eines Sprechers um einen Ersatzkandidaten.