Bierlein und Van der Bellen würdigten Verfassung

Bundespräsident Alexander Van der Bellen und Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein haben die Rolle der Bundesverfassung anlässlich des Verfassungstages gewürdigt. Mit Bezug auf die Regierungskrise im Mai habe sich die Verfassung bewährt. Sie ermöglichte die „Lösung der Probleme ohne interpretatorische Kunststücke, allein aufgrund des klaren Wortlautes“, sagte Van der Bellen.

„Die Bundesverfassung war mir wie eine Landkarte, die einen Weg zur Lösung der Regierungskrise vorgezeichnet hatte“, sagte der Bundespräsident. Die Klarheit des Verfassungstextes ermögliche „einen soliden Fortgang der Staatsgeschäfte, eine stabile Führung des Gemeinwesens. Auch in politisch turbulenten Zeiten“, sagte Bierlein in ihrer Gastrede beim Festakt. Sie mahnte zur Wachsamkeit, die Verfassung als „fragile Grundlage unseres Zusammenlebens sorgsam zu schützen, weiterzuentwickeln und jeden Tag von Neuem zu verteidigen“.

Beim Verfassungstag wird seit 1990 alljährlich der „Geburtstag“ der österreichischen Bundesverfassung begangen. Sie wurde am 1. Oktober 1920 von der Konstituierenden Nationalversammlung beschlossen.