Belgiens Kandidat für die neue EU-Kommission, Didier Reynders, hat in seiner Anhörung vor einem Ausschuss des EU-Parlaments Korruptionsvorwürfe zurückgewiesen. Er bezeichnete die Anschuldigungen heute in Brüssel als „bösartig“ und rufschädigend.
Dem belgischen Außenminister wird von dem Ex-Geheimagenten Nicolas Ullens vorgeworfen, illegale Zahlungen im Zusammenhang mit Geschäftsabschlüssen im Kongo, Kasachstan und Libyen angenommen zu haben.
Erhebungen in Vorwoche eingestellt
Die Vorwürfe wurden erstmals im April erhoben. Daraufhin ermittelte die Brüsseler Staatsanwaltschaft. Sie stellte diese Arbeit aber vorige Woche mangels Beweisen ein. Ullens reichte am Montag eine neue Rechtsbeschwerde ein, in der er Reynders beschuldigt, eine belgische Geheimdienstuntersuchung über die Vorwürfe vertuscht zu haben. Dazu sagte Reynders nun: „Dieselben Leute werden es immer wieder versuchen.“
Der Belgier soll neuer EU-Justizkommissar werden. Wie alle nominierten 26 neuen Kommissare muss auch er sich den Anhörungen durch Mitglieder des EU-Parlaments stellen. Nach der Befragung wird informell im Ausschuss über die Personalie abgestimmt. Das EU-Abgeordnetenhaus muss dann am 23. Oktober die neue Kommission als Ganzes bestätigen oder ablehnen.