Die Causa um mutmaßliche ÖVP-interne E-Mails zur „Ibiza-Affäre“ ist offenbar geklärt. Die Mailausdrucke dürften gefälscht und das Werk eines mutmaßlichen Betrügers gewesen sein, berichtete Ö1 heute. Die ÖVP, die selbst die Existenz der E-Mails publikgemacht hatte, sieht sich bestätigt.
Audio dazu in oe1.ORF.at
ÖVP-Chef Sebastian Kurz hatte Mitte Juni in einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz beklagt, dass gefälschte E-Mails in Umlauf seien, die sowohl ihn selbst als auch den Chef der Wiener Volkspartei, Gernot Blümel, in einen Zusammenhang mit der Entstehung des „Ibiza-Videos“ rücken. Wenig später wurde bekannt, dass die fraglichen E-Mails der Internetplattform EU-Infothek zugespielt worden waren.
Der Wortlaut einer vermeintlichen Mail von Blümel an Kurz hatte gelautet: „Wir haben mehrstündiges Videomaterial. Strache und Gudenus. Wir brauchen aber eine perfekte Strategie dazu.“ Doch dieser Text war offenbar frei erfunden.
Staatsanwaltschaft soll Suchverlauf sichergestellt haben
Ein junger Oberösterreicher hatte behauptet, dass er die Mails im ersten Wiener Gemeindebezirk abgegriffen habe, bei der ÖVP-nahen Agentur zur Modernisierung der Ukraine. Diese war damals jedoch bereits im 19. Bezirk. Das wird als Indiz gewertet, dass die Angaben des Mannes nicht stimmen.
Weiters sollen die Ermittler den Suchverlauf des Mannes untersucht haben. Er habe im Internet recherchiert, dass Blümel im Februar 2018 in Brüssel war – eine Information, die der Mann in den angeblichen Mails verwendete, damit diese plausibel wirken. Außerdem dürfte er spielsüchtig gewesen sein. Ö1 liegen diese Informationen aus mehreren Quellen vor, inoffiziell wurden sie laut dem ORF-Radio auch von Behördenseite bestätigt.
Anklage wegen Betrugs droht
Auch der Betreiber der Seite EU-Infothek, die über die Mails berichtet hatte, sagt nun, dass man einem Betrüger auf den Leim gegangen sei: „Das kann man wohl mit dem heutigen Wissen so sagen“, so Gert Schmidt.
Dem Mann aus Oberösterreich droht nun eine Anklage wegen Betrugs. Er hatte behauptet, insgesamt 1.500 Mails – auch angebliche Mails zwischen ÖVP- und FPÖ-Politikern – sowie weitere Videos zu besitzen. Dafür habe ihm Schmidt 3.000 Euro als Lohnvorauszahlung bezahlt, für einen Job, den der Mann nie angetreten hat.
ÖVP: Kartenhaus an Unterstellungen zusammengebrochen
Die ÖVP sieht sich bestätigt. Die Volkspartei sei im Wahlkampf mit „massiven Unterstellungen“ konfrontiert worden, so Generalsekretär Karl Nehammer, der von „bösartigen Angriffen“ sprach. Diese seien nun „wie ein Kartenhaus“ zusammengebrochen. In den heimischen Medien waren die offensichtlich gefälschten E-Mails nie als authentisch dargestellt worden.