Nach der Niederlage der SPÖ bei der Nationalratswahl will sich die Partei neu aufstellen. Der „Erneuerungsprozess“ soll kommende Woche beginnen, wie der neue SPÖ-Bundesgeschäftsführer Christian Deutsch gestern in der ZIB2 erklärte.
Den „Startschuss“ werde SPÖ-Vorsitzende Pamela Rendi-Wagner beim Bundesparteivorstand kommenden Freitag geben. Dabei soll es eine „tabulose inhaltliche Diskussion“ geben. Diskutiert werden solle aber nicht nur intern, die Partei müsse sich allen „gesellschaftlichen Strömungen“ öffnen. Ebenfalls besprochen werden sollen „organisatorische Maßnahmen“.
Schlechtestes Wahlergebnis aller Zeiten
Deutsch war Rendi-Wagners Wahlkampfleiter. Bei der Nationalratswahl vergangenen Sonntag fuhr die Sozialdemokratie das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte ein. Der Abstand auf den Wahlsieger ÖVP beträgt 16 Prozent.
Zur verlorenen Wahl sagte Deutsch, die SPÖ habe es in den vier Monaten zwischen dem Beginn der „Ibiza-Affäre“ und dem Ende der ÖVP-FPÖ-Koalition und der Wahl nicht geschafft, mit ihrer Botschaft durchzudringen. „Man kann nicht innerhalb von vier Monaten darstellen – und das war Manko auch zuvor –, wofür die SPÖ steht“, sagte Deutsch, der auch diesbezügliche Probleme in der Vergangenheit einräumte.
„Ausgangslage nicht so rosig“
Die Ausgangslage sei „nicht so rosig“ gewesen, „wie es vielleicht dargestellt wurde“, so Deutsch. Im Herbst vergangenen Jahres habe der damalige Bundesvorsitzende Christian Kern kundgetan, nicht mehr beim Bundesparteitag anzutreten. Rendi-Wagner habe dann im November übernommen.
Bundesgeschäftsführer Deutsch zur SPÖ-Krise
Es sei nicht gelungen, deutlich zu machen, wofür die SPÖ stehe, meint Christian Deutsch. Nun werde eine tabulose inhaltliche Diskussion geführt und die Partei für alle gesellschaftlichen Gruppen geöffnet.
Auf die Frage, ob Kern indirekt schuld an der Wahlniederlage sei, sagte Deutsch: „Es sind (…) alle an einem Wahlsieg beteiligt, und auch alle an einer Wahlniederlage.“
Dass Deutsch am Montag überraschend Thomas Drozda als SPÖ-Bundesgeschäftsführer beerbte, sorgte in der Partei für viel Wirbel. Deutsch erklärte in der ZIB2 zu dem Wechsel, man habe keine Zeit verlieren wollen bei der Reform der Partei.