SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner will eine stärkere Mitgliederbeteiligung ermöglichen. Reformen, die beim Parteitag 2018 beschlossen und seither wegen der Wahlkämpfe nicht umgesetzt worden seien, müssten nun „mit Leben erfüllt“ werden, sagte sie gestern Abend im ORF-„Report“.
Rendi-Wagner zur Krise der SPÖ
SPÖ-Bundesparteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner spricht über die aktuelle Situation ihrer Partei, die geplanten radikalen Änderungen und inhaltliche Erneuerungen.
„Themenrat, Reformtag oder Zukunftstag“
Es brauche eine stärkere Mitgliederbeteiligung, die „breiteste Mitgliederöffnung“, die es je gegeben hat. Dahingehend sei bereits auf dem letzten Parteitag einiges beschlossen worden, was nun auch umgesetzt werden müsse. In puncto Öffnung verwies sie etwa auf „Themeninitiativen“ und die Gastmitgliedschaft. Ob es einen Reformparteitag geben wird, ließ sie unbeantwortet. Sie sei dafür, eine große Veranstaltung zu machen, wie man die dann nenne, sei nicht so wichtig. „Themenrat, Reformtag oder Zukunftstag“ seien etwa Vorschläge, die in den vergangenen Tagen gefallen seien.
Bestellung von Deutsch verteidigt
Rendi-Wagner verteidigte außerdem die Bestellung von Christian Deutsch zum Bundesgeschäftsführer: „Na sicher war das meine Idee“, sagte sie. Es handle sich um die wichtigste strategische Personalentscheidung für die Vorsitzende. Ein Durchgriffsrecht, wie es Sebastian Kurz in der ÖVP hat, will sie bei der Präsidiumsklausur am Freitag nicht fordern.
„Nein, das ist ein Erneuerungsstartschuss, den wir am Freitag alle gemeinsam beschließen“, sagte sie. Die SPÖ müsse klären, wofür es die Partei im 21. Jahrhundert brauche. Sie selbst wolle auch bei der nächsten Nationalratswahl als Spitzenkandidatin der SPÖ antreten, versicherte sie. „Ich werde meine Verantwortung nicht so schnell an den Nagel hängen“, sagte sie.