ÖVP-Chef Sebastian Kurz hat heute den Reigen der Sondierungsgespräche für mögliche Koalitionsverhandlungen fortgesetzt. Präferenzen für einen Koalitionspartner ließ er bei seinem Eintreffen wie schon am Vortag nicht erkennen. NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger sagte vor dem Gespräch, der Ball liege nun bei Kurz. Die Forderungen von NEOS würden „seit Monaten am Tisch“ liegen, etwa jene nach mehr Transparenz.
Das Vieraugengespräch findet wie schon die ersten beiden (mit den Vertretern von SPÖ und FPÖ) wieder im Winterpalais in der Wiener Himmelpfortgasse statt. Meinl-Reisinger sagte gegenüber den wartenden Journalisten und Journalistinnen, sie sei „gespannt“ auf das Gespräch, und wies erneut auf ihre Kernforderungen hin: Mehr Transparenz, Verbesserungen im Bildungssektor, Entlastung der Lohnnebenkosten und der Wirtschaft sowie ein Klima- und Umweltschutzpaket.
Gefragt, ob für sie eine Dreierkoalition nach dem Salzburger Modell von ÖVP, Grünen und NEOS infrage käme, sagte Meinl-Reisinger: „Der Ball liegt nicht bei mir.“ Wichtig sei, dass es nicht zu einer Neuauflage von ÖVP-FPÖ kommt, betonte sie. Nicht beurteilen wollte Meinl-Reisinger die Frage nach einer allfälligen Stützung einer ÖVP-Minderheitsregierung: Zunächst gelte es, die Inhalte zu kennen, gab sie zu verstehen.
Kurz will „aufs Tempo schauen“
Kurz sagte bei seinem Eintreffen, er wolle bei den Koalitionsverhandlungen auf Qualität, „aber auch aufs Tempo schauen“ – und verwies diesbezüglich auf internationale Entwicklungen wie die sich eintrübende Wirtschaftslage, aber auch auf Krisen wie in Syrien, was eine handlungsfähige Regierung notwendig mache.
Fragen nach seiner Koalitionspräferenz – etwa, ob auch eine Dreierkoalition unter Einbindung von NEOS eine Option wäre – wich Kurz aus: „Ich möchte mich auf keine Koalitionsspekulationen einlassen.“ Er spreche nun mit allen Parteien, sagte er. Dabei gehe es um ein Ausloten, inwiefern eine Zusammenarbeit mit den Fraktionen im Parlament möglich ist, und auch, „ob es möglich ist, in einer Bundesregierung zusammenzuarbeiten“.
Treffen mit Kogler steht noch bevor
Nach Abschluss der ersten vier Gespräche werde er die Öffentlichkeit über seinen Eindruck „etwas detaillierter informieren“, sagte Kurz. Einen Termin dafür gibt es vorerst nicht.
Am späten Nachmittag steht dann das Treffen mit Grünen-Chef Werner Kogler auf dem Programm. Gestern war Kurz bereits mit der SPÖ-Vorsitzenden Pamela Rendi-Wagner und mit FPÖ-Chef Norbert Hofer zu Gesprächen zusammengekommen.