Diese Woche traf sich Kurz mit den Vorsitzenden der anderen Parlamentsparteien noch zum Vieraugengespräch. In der kommenden Woche ist es mit der Zweisamkeit vorbei – die nächste Runde der Sondierungsgespräche findet im deutlich größeren Kreis statt.
Am Donnerstagvormittag werden im Winterpalais die Sondierungsteams von ÖVP und SPÖ aufeinander treffen, am Freitag sind am Vormittag die Grünen dran, am Nachmittag folgt dann NEOS. Auch inhaltlich wird der Rahmen aufgemacht. Es werde um inhaltliche Schnittmengen, um eine potenzielle Regierungszusammenarbeit, aber auch generell um die parlamentarische Kooperation gehen, hieß es aus der Volkspartei, die ihr Regierungsteam bereits aufgestellt hat.
ÖVP-Team mit Sondierungserfahrung
Bei der ÖVP werden neben Kurz Klubobmann August Wöginger, die ehemaligen Regierungsmitglieder Elisabeth Köstinger, Gernot Blümel und Margarethe Schramböck sowie Kurz’ engster Berater Stefan Steiner das Sondierungsteam bilden. Damit setzt der ÖVP-Chef wie angekündigt großteils auf das Team, das schon 2017 die Regierungsverhandlungen geführt hat.
Wer Kurz’ Team gegenüber Platz nehmen wird, ist noch weitgehend offen. Nur die SPÖ gab bereits bekannt, wer Parteichefin Pamela Rendi-Wagner in die Gespräche begleiten soll. Die Sozialdemokraten nutzten die Präsidiumssitzung am Freitag unter anderem, um ihr Sondierungsteam zu fixieren. Neben Rendi-Wagner sollen auf SPÖ-Seite der Vorsitzende der Fraktion Sozialdemokratischer GewerkschafterInnen (FSG), Rainer Wimmer, die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures, Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser und der stellvertretende Klubchef Jörg Leichtfried die Möglichkeiten einer gemeinsamen Koalition mit der ÖVP ausloten.
FPÖ – vorerst – aus dem Spiel
Bei Grünen und NEOS lässt man sich mit der Entscheidung noch Zeit. Sicher ist hingegen, dass sich die FPÖ vorerst keine Gedanken über ein Sondierungsteam machen wird. Die Gespräche mit der FPÖ sind nach der ersten Runde vorerst beendet, weil die Freiheitlichen im Wahlergebnis keinen Regierungsauftrag sehen, wie Parteichef Norbert Hofer nach seinem Vieraugengespräch mit Kurz einmal mehr bekräftigte. Eine Hintertür ließ sich Hofer freilich weiterhin offen: Sollte es Kurz nicht gelingen, mit den anderen Parteien eine Regierung zu bilden, würde die FPÖ ihren Beschluss noch einmal überdenken.