Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein bedauert, dass die Beitrittsgespräche der EU mit Albanien und Nordmazedonien noch nicht starten. „Das ist sehr bedauerlich. Ich und andere Staaten haben sich sehr eingesetzt für den Beginn der Beitrittsverhandlungen“, sagte sie vor Beginn des zweiten EU-Gipfeltages heute in Brüssel.
„Nordmazedonien und Albanien haben die Bedingungen der Kommission erfüllt und hätten daher Anspruch auf Beitrittsverhandlungen. Es ist an einigen Staaten gescheitert“, so die Bundeskanzlerin. „Ich halte es für die Solidarität in der Union und auch für die Sicherheit in der Region für kein gutes Zeichen.“
Gespräche scheiterten an Frankreich
Bierlein tauschte sich heute mit den Regierungschefs der beiden Balkan-Staaten aus. Dabei habe Bierlein ihnen ihre Enttäuschung über die Entwicklung mitgeteilt. „Sie sind ebenfalls sehr enttäuscht. Ich habe versichert, dass wir sie weiterhin voll unterstützen“, sagte die Kanzlerin. Beide Länder hätten viele Voraussetzungen für Verhandlungen erfüllt.
Diplomatenangaben zufolge scheiterte die Aufnahme der Beitrittsgespräche mit Nordmazedonien nur am französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Gegen Albanien hätten auch die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen und ihr niederländischer Kollege Mark Rutte Vorbehalte geäußert. Der dänische Vorschlag, dann nur Beitrittgespräche mit Nordmazedonien zu beginnen, wurde auch abgelehnt, meldete die Nachrichtenagentur Reuters.