EU-Kommissionschef Juncker zieht Bilanz seiner Amtszeit

Der scheidende EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker blickt heute auf seine fünfjährige Amtszeit zurück. Der 64-Jährige zieht vor dem Europaparlament in Straßburg in einer Rede Bilanz und beantwortet im Anschluss Fragen der Parlamentarier. Junckers Amtszeit endet am 31. Oktober.

Bis seine Nachfolgerin Ursula von der Leyen das Amt übernimmt, bleibt er jedoch vorläufig Kommissionspräsident. Eigentlich hätte von der Leyen offiziell am 1. November in ihrem neuen Job beginnen sollen – da ihr Personalpaket für die Kommission aber noch nicht vollständig ist, musste der Zeitplan geändert werden.

Hintergrund ist das Scheitern von drei designierten Kommissaren im Nominierungsverfahren. Frankreich, Rumänien und Ungarn müssen noch neue Kandidaten präsentieren. Ein neuer möglicher Starttermin der künftigen EU-Kommission könnte der 1. Dezember sein. Von der Leyen selbst war bereits im Juli vom EU-Parlament bestätigt worden, damals mit sehr knapper Mehrheit. Die von den EU-Staaten benannten und von ihr designierten Kommissare müssen jedoch Anhörungen der zuständigen Parlamentsausschüsse bestehen.