Durch die Befragungen im Impeachment-Vorverfahren gegen US-Präsident Donald Trump ist nun ein interessantes Detail bekanntgeworden: Offenbar hatten hochrangige Vertreterinnen und Vertreter der US-Regierung im Sommer keine Zeit für die Ukraine-Krise, weil sie zu sehr mit Trumps Idee, Grönland zu kaufen, beschäftigt waren.
Das geht aus der Befragung des US-Botschafters in der Ukraine, William Taylor, hervor. Trump hatte im Juli die Militärhilfe für die Ukraine ausgesetzt. Gegenstand des Impeachment-Vorverfahrens im Kongress ist, ob Trump belastendes Material von der Ukraine über den demokratischen Präsidentschaftsbewerber Joe Biden und dessen Sohn als Gegenleistung für die Militärhilfe forderte.
Keinen Termin gefunden
In der US-Regierung gab es allerdings intensive Bemühungen, die Militärhilfe möglichst rasch wieder freizugeben. Doch laut Taylor konnten Topvertreter im Nationalen Sicherheitsrat keinen Termin für ein Meeting mit dem Präsidenten finden. Teilweise war sein Stab zu beschäftigt mit Trumps zuvor öffentlich geäußertem Wunsch, Grönland von Dänemark zu kaufen. Das geht aus dem Transkript der Befragung Taylors hervor, das gestern veröffentlicht wurde.
Taylor sagte, es sei die einhellige Meinung auf allen Ebenen und in allen Ministerien gewesen, dass die Militärhilfe raschestmöglich freigegeben werden müsse. Man sei daher übereingekommen, dass ein Treffen mit Trump unter anderen mit dem CIA-Chef und seinem Nationalen Sicherheitsberater stattfinden solle, um den Präsidenten zu überzeugen.
Bis September sei es aber nicht gelungen, ein solches Treffen zu organisieren. Teilweise sei es daran gelegen, dass Teilnehmer auf Auslandsreisen waren, Taylor fügte aber hinzu: „Ich glaube, es war die Zeit, in der die Frage, Grönland zu kaufen, aktuell war. Das hat viele Ressourcen im Nationalen Sicherheitsrat gebunden.“
„Absurde Debatte“
Am 20. August sagte Trump einen geplanten Dänemark-Besuch kurzfristig ab, nachdem die dänische Regierungschefin Mette Frederiksen betont hatte, sie habe „kein Interesse, über den Verkauf Grönlands zu reden“. Trumps Vorstoß hatte sie als „absurde Debatte“ bezeichnet.
Trump hatte die Idee zwei Tage zuvor öffentlich ventiliert, aber betont, der Plan habe keine Priorität. Laut der britischen Tageszeitung „Guardian“ weist Taylors Aussage darauf hin, dass das Grönland-Thema den Nationalen Sicherheitsrat mehr beschäftigte, als Trumps Äußerungen vermuten ließen – und das auf Kosten anderer Fragen, die von der Regierung als wichtiger für die nationale Sicherheit eingestuft werden.