Die Alterssicherungskommission hat heute ihre Arbeit aufgenommen. In der konstituierenden Sitzung stand die Wahl des langjährigen Sektionschefs und Kurzzeitsozialministers Walter Pöltner und der Präsidentin des ÖVP-Seniorenbunds, Ingrid Korosec, als seiner Stellvertreterin auf der Tagesordnung.
Die Einrichtung der Alterssicherungskommission ist noch unter der alten rot-schwarzen Regierung beschlossen worden und hätte ursprünglich bereits mit 1. Jänner 2017 beginnen sollen. Im Streit um den von der ÖVP damals forcierten Pensionsautomatismus und weil sich weder ÖVP und SPÖ noch danach ÖVP und FPÖ auf einen Vorsitzenden einigen konnten, ist es bisher zu keiner Konstituierung gekommen.
Prüfen des Pensionssystems
Vor drei Wochen hatte Sozialministerin Brigitte Zarfl aber überraschend mitgeteilt, dass sich die Übergangsregierung auf Pöltner als Vorsitzenden verständigt habe. Aufgabe der Kommission ist es vor allem, Gutachten über die mittel- bzw. langfristige Entwicklung des Pensionssystems zu erstellen.
Dass die Konstituierung der Kommission nun mit fast dreijähriger Verspätung erfolgt, begründete Zarfl vor Beginn der Sitzung mit einer Gesetzesänderung im Juni. Danach habe die Übergangsregierung den Vorsitzenden bestellt, und die Kommission könne jetzt arbeiten. Pöltner ist für Zarfl als langjähriger Sektionschef „der versierte Experte“, der „wie kein anderer prädestiniert“ für den Job sei. Die Ministerin erwartet für das Frühjahr die erste Vorlage des mittel- und des langfristigen Gutachtens.
Pöltner selbst sieht sich in der Rolle des Vorsitzenden als „Dienstleister“ für die Kommission. Er werde versuchen Entscheidungen zu ermöglichen und freue sich auf die Arbeit. Als „historisches Ereignis“ wertet Pöltner, dass im Gegensatz zur früheren Pensionskommission nun erstmals ein „Gesamtpaket“ inklusive öffentlichen Dienstes mit den Gutachten vorgelegt werde.