Die internationale Atomenergiebehörde (IAEA) hat bestätigt, dass der Iran wieder Uran in seiner unterirdischen Anlage in Fordo anreichert. Der Iran hatte selbst am Wochenende mitgeteilt, dass die Urananreicherung wieder aufgenommen worden sei. Damit hat die Islamische Republik erneut eine Vereinbarung des Wiener Atomabkommens von 2015 gebrochen.
Laut dem jüngsten Iran-Bericht der IAEA, der der dpa gestern vorlag, lagert der Iran derzeit fast doppelt so viel angereichertes Uran, als mit dem Abkommen erlaubt. Außerdem habe das Land eine neue Anlage zum Test von Anreicherungszentrifugen vorbereitet – auch das ist ein Verstoß gegen das Atomabkommen.
Der Iran verstößt bereits seit einiger Zeit demonstrativ gegen zentrale Auflagen des Abkommens zur Verhinderung einer iranischen Atombombe. Die Regierung in Teheran rechtfertigt die Schritte damit, dass ihr für die Einschränkung ihres Atomprogrammes eine Aufhebung der wirtschaftlichen Isolierung versprochen worden war, diese aber wegen US-Sanktionen nicht zustande kommt. Die USA waren Anfang Mai 2018 einseitig aus dem Atomabkommen ausgestiegen.
„Extrem beunruhigt“
Die verbliebenen Vertragspartner, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China hatten immer wieder betont, am Abkommen festhalten zu wollen. Auch die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini kündigte heute neuerlich an, dass die EU an dem Abkommen festhalte. In Berlin, Paris und London zeigt man sich angesichts der wiederholten Verstöße des Iran gegen das internationale Atomabkommen allerdings auch „extrem beunruhigt“.
Die jüngsten Schritte stellten eine „bedauernswerte Beschleunigung“ des iranischen Rückzugs von den Verpflichtungen des Abkommens aus dem Jahr 2015 dar, erklärte Deutschlands Außenminister Heiko Maas (SPD) in einer gemeinsamen Stellungnahme mit seinen französischen und britischen Kollegen sowie der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini. In ihrer Erklärung riefen sie die Führung in Teheran dazu auf, unverzüglich alle Verstöße gegen das Atomabkommen rückgängig zu machen.