Vorvereinbarung: Sanchez will mit Unidas Podemos regieren

Zwei Tage nach der Parlamentsneuwahl in Spanien haben die Sozialisten (PSOE) des geschäftsführenden Ministerpräsidenten Pedro Sanchez und das Linksbündnis Unidas Podemos (UP) eine Vorvereinbarung erzielt. Sanchez und UP-Chef Pablo Iglesias unterzeichneten heute eine Einigung auf die Bildung einer Koalitionsregierung. Medien in Spanien berichteten, Iglesias solle stellvertretender Regierungschef werden.

Es handle sich um ein „vielversprechendes“ Abkommen für eine progressive Regierung, sagte Sanchez. Er hatte kurz nach der Abstimmung am Sonntag erklärt, er werde innerhalb von 48 Stunden Vorschläge für ein Ende der politischen Blockade in Madrid unterbreiten.

Beide Gruppierungen kommen im 350-köpfigen „Congreso de los Diputados“ allerdings nur auf 155 Sitze (PSOE 120 Mandate, UP 35 Mandate). Sie sind somit auch gemeinsam von der absoluten Mehrheit von 176 Sitzen noch weit entfernt und brauchten für eine Regierungsbildung die Unterstützung weiterer Parteien. Sanchez hatte sich nach der ersten Neuwahl Ende April monatelang geweigert, eine Koalition mit Unidas Podemos einzugehen. Dabei hatten beide Parteien damals noch insgesamt zehn Sitze mehr.