In einem derzeit kursierenden Konvolut angeblicher Mitarbeiter des Abwehramts ist die Rede von schweren Verfehlungen im Nachrichtendienst des Bundesheeres. Wie die Tageszeitungen „Österreich“ und „Standard“ (Onlineausgaben) gestern Abend berichteten, soll es in dem Dokument etwa um Mobbing, illegale Überwachung von Mitarbeitern und unautorisierte Ermittlungen gehen.
Beim Bundesheer sei kein derartiges Dossier oder Konvolut bekannt, sagte der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Oberst Michael Bauer, der APA. Da man die konkreten Vorwürfe nicht kenne, könne man auch nichts dazu sagen. Laut „Standard“ erinnert das Papier an das „BVT-Konvolut“, das die Verfassungsschutz-Affäre mit ausgelöst hat.
Zerstrittenes Abwehramt?
Konkret befürchten die angeblichen Abwehramtsmitarbeiter, die das mehrseitige Papier erstellt haben sollen, dass etwa Untersuchungen des als rechtsextrem geltenden „wehrpolitischen Vereins“ Militär Fallschirmspringer Verbund Ostarrichi (MILF-O) verharmlost worden seien.
Darüber hinaus zeichnen die Verfasser das Bild eines zerstrittenen, dysfunktionalen Abwehramts. Ähnlich wie beim Verfassungsschutz soll zudem von Ministerebene regelmäßig interveniert worden sein, hieß es.