Ibrahim Miri, Oberhaupt eines libanesischen Familienclans, soll die Kosten für seine beiden Abschiebungen aus Deutschland laut einem Zeitungsbericht rückerstatten müssen.
Entsprechende Kostenbescheide an Miri seien bereits in Arbeit, berichtete die deutsche „Bild am Sonntag“. Allein seine erste Abschiebung im Juli habe annähernd 65.000 Euro gekostet, hieß es. Da ein zweiter Abschiebehäftling an Bord des Learjets gewesen sei, müsse Miri wohl die Hälfte dieser Kosten übernehmen.
Das Aufenthaltsgesetz legt in Paragraf 66 Absatz 1 fest, dass Abschiebekosten von dem ausgewiesenen Ausländer getragen werden müssen. Eintreiben muss das Geld die zuständige Ausländerbehörde. Soweit die Forderung nicht eingetrieben werden kann, können durch die zuständigen Landesbehörden Vollstreckungsmaßnahmen eingeleitet werden. Als letzter Schritt kann Haft angeordnet werden.
Asylantrag nach zahlreichen Verurteilungen
Das Bremer Verwaltungsgericht hatte am Freitag einen Eilantrag Miris gegen eine mögliche Ausweisung unanfechtbar abgewiesen. Daraufhin wurde er gestern nach Beirut geflogen und von der deutschen Bundespolizei an die Behörden im Libanon übergeben.
Miri ist nach Angaben der deutschen Sicherheitsbehörden das Oberhaupt eines kriminellen Familienclans und hat zahlreiche Vorstrafen wegen unterschiedlichster Delikte. Er war bereits im Juli abgeschoben worden, reiste Ende Oktober mit Hilfe von Schleppern aber illegal wieder nach Deutschland ein. Daraufhin wurde er in Bremen festgenommen und saß in Abschiebehaft.