Der Ende September als Bundesgeschäftsführer zurückgetretene Thomas Drozda verteidigt die umstrittenen Beraterverträge bei der SPÖ. Solche Verträge gebe es auch in anderen Parteien, sagte er heute im Ö1-Morgenjournal. Zur Höhe der Honorare meinte Drozda, dass man sich auch die Leistung dafür ansehen müsse.
Neben den gestern angekündigten Kündigungen bei der SPÖ will man auch bei den Beraterverträgen ansetzen: Der Kontrakt mit Ex-Kanzlersprecher Nedeljko Bilalic etwa soll mit Ende kommenden Jahres auslaufen und deutlich billiger werden. Statt 24.000 Euro im Monat werden 2020 nur 8.000 Euro ausbezahlt, bei entsprechend geringerem Arbeitsaufwand. Ebenfalls auslaufen soll der Beratervertrag mit der Leykam, deren Vorstand der frühere SPÖ-Bundesgeschäftsführer Max Lercher ist.
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Verträge in dieser Höhe kein Fehler
Die Verträge wurden in der Zeit von Pamela Rendi-Wagner als Parteichefin und ihrem Vertrauten Drozda als Bundesgeschäftsführer ausverhandelt. Es sei jedoch kein Fehler gewesen, Verträge in dieser Höhe abzuschließen, betonte Drozda.
„Es geht ja darum, dass man am Ende nicht nur die Höhe der Verträge sieht, sondern auch die Frage der Leistungen, die erbracht worden sind. Das ist im Fall der Leykam klar, dass es da um EDV-Aktivitäten ging und in dem Fall des anderen Beratervertrags ging es um eine hohe Stundenanzahl.“ Die Beraterverträge rückblickend im Detail zu kommentieren, nannte Drozda allerdings „relativ sinnlos“.
Spekulationen über Schuldenstand
Der große Schuldenberg von aktuell 14,9 Millionen Euro und die damit eher schlechte finanzielle Lage der SPÖ sei in seiner Amtszeit noch nicht absehbar gewesen, sagte Drozda. Die Frage der Parteienförderung sei schließlich vom Wahlergebnis abhängig, so Drozda – und wie dieses ausfällt, sei damals noch nicht absehbar gewesen.
Unterdessen hatte der „Standard“ (Onlineausgabe) gestern berichtet, dass der Schuldenberg der SPÖ doch nicht so hoch sei. Das geht aus einem internen Dokument hervor. Die Partei habe bei der Übernahme Rendi-Wagners einen Schuldenstand von genau 10,578 Millionen Euro gehabt.
„Diese Angaben können wir nicht nachvollziehen“, hieß es heute aus der SPÖ. Dennoch verwies man darauf, dass in den veröffentlichten 14,9 Millionen 1,5 Millionen offene Rechnungen enthalten seien – was zumindest einen Teil der Diskrepanz erklärt.