US-Kongress: Massaker an Armeniern war Völkermord

Der US-Kongress hat die Massaker an den Armeniern im Ersten Weltkrieg offiziell als Völkermord eingestuft. Der Senat beschloss gestern einstimmig eine entsprechende Resolution, die bereits im Oktober vom Repräsentantenhaus beschlossen worden war. In den vergangenen Wochen war die Resolution im Senat dreimal gescheitert.

Die Resolution des Senats ist rechtlich nicht bindend, hat aber große Symbolkraft und Gewicht für die Beziehungen zwischen den USA und der Türkei.

Ankara verärgert

Ankara zeigte sich in einer ersten Reaktion verärgert. Der Kommunikationsdirektor des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, Fahrettin Altun, kritisierte auf Twitter, der US-Senat habe sich für „eine extrem einseitige Sicht auf die Geschichte“ entschieden.

„Wir weisen diese Versuche zurück, der Türkei aus politischen Gründen zu schaden, die nichts mit der Wahrheit zu tun haben. Geschichte und Wahrheit werden sich nicht infolge einer Abstimmung von US-Senatoren ändern.“ Schon die Verabschiedung der Resolution durch das Repräsentantenhaus Ende Oktober hatte zu Spannungen zwischen Washington und Ankara geführt.

Österreich stuft Massaker seit 2015 als Völkermord ein

Nach armenischen Angaben wurden zwischen 1915 und 1917 im Osmanischen Reich bis zu 1,5 Millionen Armenier getötet. Die Türkei spricht von wesentlich geringeren Opferzahlen und weigert sich, die Massaker als Völkermord anzuerkennen.

Als erstes großes europäisches Land hatte Frankreich 2001 die Massaker an den Armeniern im Osmanischen Reich offiziell als Völkermord eingestuft. Österreich tat das im Jahr 2015. Die Türkei zog daraufhin ihren Botschafter kurzzeitig aus Wien ab. Deutschland folgte dann 2016, was eine schwere diplomatische Krise mit der Türkei auslöste.