„NYT“: Demokrat wechselt aus Protest ins Trump-Lager

Aus Protest gegen das geplante Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump wechselt ein Demokrat einem Zeitungsbericht zufolge zu den Republikanern. Der Abgeordnete Jeff Van Drew aus New Jersey wolle den Schritt kommende Woche gehen, berichtete die „New York Times“ unter Berufung auf mit den Überlegungen vertraute Personen.

US-Abgeordneter Jeff Van Drew
AP/Mel Evans

Gegen Vorantreiben des Verfahrens gestimmt

Van Drew war einer der beiden Demokraten im Repräsentantenhaus, die Ende Oktober gegen das Vorantreiben eines Verfahrens gegen Trump gestimmt hatten. Am Freitag empfahl der Rechtsausschuss des Repräsentantenhauses formell Klage gegen Trump. Zwei Anklagepunkte gegen den Republikaner sollen an die ganze Kongresskammer weitergeleitet werde. Dort wird eine Abstimmung vor Weihnachten erwartet.

Da die Demokraten im Repräsentantenhaus eine Mehrheit haben, dürfte Trump der dritte Präsident der US-Geschichte werden, gegen den Anklage erhoben wird (Impeachment). Über Schuld oder Unschuld entscheidet dann der Senat, wo die Republikaner eine Mehrheit haben.

Trump wird in der Ukraine-Affäre Amtsmissbrauch und Behinderung der Ermittlungsarbeit des Kongresses vorgeworfen. Der US-Präsident hat alle Vorwürfe zurückgewiesen. Die entscheidende Abstimmung im Senat dürfte im kommenden Jahr stattfinden.