Die Türkei hat die USA vor der Aufhebung des Waffenembargos gegen Zypern gewarnt. Das würde eine „gefährliche Eskalation“ darstellen, sagte das türkische Außenministerium gestern Abend. Die Entscheidung der USA werde zudem „die Bemühungen um eine Einigung auf der Insel behindern“. Der US-Kongress hatte gestern für die Aufhebung des seit Jahrzehnten geltenden Embargos gestimmt.
Ankara werde auf jedes gegen die Türkei gerichtete Vorgehen reagieren, teilte das türkische Ministerium weiter mit. „Die Sprache der Drohungen und Sanktionen wird die Türkei niemals davon abhalten, entschlossene Maßnahmen zur Wahrung der nationalen Sicherheit zu ergreifen.“
Die Türkei hält den Nordteil der Insel seit 1974 militärisch besetzt und erkennt die Regierung des Südens – der Republik Zypern, die seit 2004 der Europäischen Union angehört – nicht an. Die Türkei erkennt stattdessen die Türkische Republik Nordzypern im Norden der Insel an.
US-Haltung zu Waffenembargo ändert sich
Das US-Waffenembargo gegen Zypern gilt seit 1987. Es wurde seinerzeit gegen die gesamte Insel mit dem Ziel verhängt, eine friedliche Lösung im Zypern-Konflikt zu fördern. Inzwischen wird das Embargo aber von US-Regierungsmitgliedern und auch parteiübergreifend im Kongress als kontraproduktiv bewertet.
In den Beziehungen zwischen den USA und dem NATO-Partner Türkei gibt es eine ganze Reihe von Konfliktthemen. Ein zentraler Streitpunkt ist die türkische Entscheidung zum Kauf des russischen Luftabwehrsystems S-400. Für Irritationen in Ankara sorgte ein Beschluss des US-Kongresses, die Massaker an den Armeniern im Ersten Weltkrieg als Völkermord zu bewerten.