Reform: FPÖ schließt Identitäre nicht aus

Der für die FPÖ-Arbeitsgruppe Zukunft zuständige Welser Bürgermeister Andreas Rabl hat eine Mitgliedschaft sowohl bei der FPÖ als auch bei den rechtsextremen Identitären im Ö1-Morgenjournal heute nicht ausgeschlossen. Wer sich zu Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Gewaltfreiheit bekenne, der könne Mitglied der FPÖ sein. Es gehe um die persönliche Einstellung, so Rabl. Man müsse jeden individuell anhand eines Fragenkatalogs befragen, um den „Narrensaum“ schon im Vorfeld abfangen zu können.

Wer rechtsextrem sei, also rechtsstaatliche und demokratische Prinzipen missachte, gewaltbereit sei oder Gewalt ausübe – „wenn jemand diese rote Linie überschreitet“, sei er aus der Partei auszuschließen, so Rabl weiter. Bei der Definition von Rechtsextremismus habe man sich an das Innenministerium gehalten.

Rabl ist gemeinsam mit Salzburgs Landesparteichefin Marlene Svazek und Vorarlbergs Parteichef Christof Bitschi beauftragt, einen modernen Auftritt für die Freiheitlichen auszuarbeiten. Dazu gehört auch der Umgang mit Rechtsextremismus. Der Fragenkatalog und die genauen Rechtsextremismuskriterien sollen im Jänner im FPÖ-Bundesparteivorstand präsentiert werden, so Rabl.