Der Welser FPÖ-Bürgermeister Andreas Rabl hat seine Aussagen zur Vereinbarkeit einer Mitgliedschaft bei der FPÖ und bei den rechtsextremen Identitären heute wieder geändert: Nur wer seine Aktivitäten bei den Identitären beendet und seine Meinung geändert habe, könne bei der FPÖ sein, zitierten ihn die „Oberösterreichischen Nachrichten“ (Onlineausgabe) am Nachmittag.
„Wer bei den Identitären aktuell aktiv ist, kann natürlich kein Mitglied bei der FPÖ sein oder werden. Wer jedoch in der Vergangenheit bei den Identitären aktiv war, diese verlassen und seine Meinung geändert hat, bei der FPÖ sein will und sich zu den besagten Werten bekennt, der soll Mitglied sein können“, so Rabl zur Zeitung.
Aufnahme per Fragebogen
Rabl, der die interne Reformgruppe zur Zukunft der FPÖ leitet, hatte im Ö1-Morgenjournal einen unbedingten Zusammenhang zwischen Rechtsextremismus und Identitären bestritten und gemeint, dass es um die „persönliche Einstellung“ jedes Einzelnen gehe.
Jeder Anwärter auf eine FPÖ-Mitgliedschaft werde künftig mittels Fragebogen Auskunft geben müssen, ob er sich zum Rechtsstaat, zur Demokratie, zu Gewaltfreiheit und zu den freiheitlichen Grundwerten bekennt. „Und wenn die Antwort Ja lautet, dann kann man auch Mitglied in der FPÖ sein“, so Rabl.
Wer rechtsextrem sei, also rechtsstaatliche und demokratische Prinzipien missachte, gewaltbereit sei oder Gewalt ausübe – „wenn jemand diese rote Linie überschreitet“, sei er aus der Partei auszuschließen, so Rabl weiter. Bei der Definition von Rechtsextremismus habe man sich an das Innenministerium gehalten.
Leiter der Reformgruppe
Rabl ist gemeinsam mit Salzburgs Landesparteichefin Marlene Svazek und Vorarlbergs Parteichef Christof Bitschi beauftragt, einen modernen Auftritt für die Freiheitlichen auszuarbeiten. Dazu gehört auch der Umgang mit Rechtsextremismus. Der Fragenkatalog und die genauen Rechtsextremismuskriterien sollen im Jänner im FPÖ-Bundesparteivorstand präsentiert werden.