Gezi-Prozess in Istanbul geht weiter

Im international aufmerksam beobachteten Gezi-Prozess in Istanbul hat eine weitere Verhandlung begonnen. Mit Spannung wurde heute erwartet, ob das Gericht den prominentesten der 16 Angeklagten, den Intellektuellen und Geschäftsmann Osman Kavala, aus der Untersuchungshaft entlassen wird.

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hatte vor zwei Wochen Kavalas sofortige Freilassung gefordert. Er ist seit rund zwei Jahren im Hochsicherheitsgefängnis Silivri inhaftiert. Urteile des EGMR sind für die Türkei als Mitglied des Europarats bindend.

Den Angeklagten wird unter anderem ein Umsturzversuch im Zusammenhang mit den regierungskritischen Gezi-Protesten von 2013 vorgeworfen. Die Proteste hatten sich an der Bebauung des Gezi-Parks in Istanbul entzündet. Sie weiteten sich aus zu landesweiten Demonstrationen gegen die autoritäre Politik des damaligen Ministerpräsidenten und heutigen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan.

Kavalas Anwälte wollen erneut dessen Freilassung fordern. Ein finales Urteil im Prozess erwarteten sie zunächst nicht. Es müssten beispielsweise noch drei Zeugen gehört werden.