Koalition: Verhandlungen gehen wohl in entscheidende Phase

Nach drei Tagen Weihnachtspause gehen die Gespräche zur Regierungsbildung morgen in die nächste Runde. Am Nachmittag trifft sich die Steuerungsgruppe, und es wird vor Beginn der Verhandlung ein Statement der Parteichefs Sebastian Kurz (ÖVP) und Werner Kogler (Grüne) geben.

Um eine abschließende Runde handelt es sich dabei offenbar nicht. Denn es sind auch am Wochenende noch Gespräche geplant. Ein formaler Abschluss der Verhandlungen dürfte jedenfalls erst im neuen Jahr erfolgen.

Grüne brauchen Vorlaufzeit

Das hängt auch damit zusammen, dass die Grünen einen gewissen Vorlauf brauchen. Denn bei ihnen entscheidet ein Bundeskongress über das Koalitionsabkommen, und der muss eine Woche vorher eingeladen werden. Würde man, wie immer wieder kolportiert, das Wochenende vom 4. und 5. Jänner dafür anpeilen, sollte man also noch kurz vor Silvester zumindest so weit sein, dass man sich den Kongress einzuberufen traut.

Auf Prognosen wollen sich freilich weder ÖVP noch Grüne einlassen. Auch Verhandlungen bis Mitte Jänner oder allenfalls darüber hinaus werden nicht ganz ausgeschlossen, gelten aber als eher unwahrscheinlich.

Rauch sieht Regierungsbildung in der Zielgeraden

Der Vorarlberger Landesrat und Grünen-Chef Johannes Rauch geht davon aus, dass bis Jahresende die neue Bundesregierung steht. Laut Rauch gibt es nur noch wenige Brocken, aus denen Brücken gebaut werden müssen.

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