Türkisches Verfassungsgericht: Wikipedia-Sperre unzulässig

Die Blockierung der Onlineenzyklopädie Wikipedia in der Türkei ist einem Urteil des Verfassungsgerichts zufolge nicht rechtens. Das Nachrichtenportal Habertürk berichtete heute, das türkische Verfassungsgericht sehe das Wikipedia-Verbot als Verstoß gegen die Meinungsfreiheit an. Das Gericht fordert nun eine Aufhebung der Sperre.

Die Türkei hatte den Zugang zu dem Nachschlagewerk im April 2017 mit der Begründung gesperrt, die Website sei eine Gefahr für die nationale Sicherheit. Im Zentrum der Kritik standen zwei Einträge, die der Türkei unterstellten, Verbindungen zu terroristischen Organisationen zu haben.

Wikipedia hatte über die hinter der Plattform stehende US-Organisation Wikimedia Foundation sowohl beim Verfassungsgericht als auch beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) eine Beschwerde gegen die Sperre eingereicht.