Unter der Führung von ÖVP-Chef Sebastian Kurz und dem grünen Bundessprecher Werner Kogler wird am Nachmittag weiter um eine Koalition gerungen. Offenbar wird es jedoch nicht die letzte Verhandlungsrunde sein. Für das Wochenende seien weitere Gespräche geplant, heißt es seitens der Parteien, wie das Ö1-Morgenjournal am Freitag berichtete – Audio dazu in oe1.ORF.at
Der Vorarlberger Grünen-Landesrat und Mitverhandler Johannes Rauch glaubt an einen positiven Abschluss der Koalitionsverhandlungen seiner Partei mit der ÖVP, und das bald: „Meine Prognose wäre die, dass bis zum 31. Dezember dieses Jahres die Entscheidungen gefallen sind“, erklärte er. Laut Rauch gibt es nur noch wenige Brocken, aus denen noch Brücken gebaut werden müssen – mehr dazu in vorarlberg.ORF.at.
Über mehrere Termine wird spekuliert
Der finale Durchbruch könnte also laut der Prognose von Rauch noch in diesem Jahr von den Parteichefs Kurz und Kogler verkündet werden. Zuletzt kursierten laut „Kurier“ mehrere Daten, an denen der Abschluss der Verhandlungen bekanntgegeben werden könnte. Als spätesten Termin spekulierte die Zeitung über den 4. Jänner.
Klar ist: Ein formaler Abschluss der Verhandlungen kann jedenfalls erst im neuen Jahr erfolgen, müssen doch die Grünen das Ergebnis von ihrem Bundeskongress mit dreihundert Delegierten absegnen lassen. Zu dem Kongress muss eine Woche vorher eingeladen werden: Würden die Grünen also etwa das Wochenende vom 4. und 5. Jänner dafür anpeilen, sollten die Verhandlungen noch vor Silvester so weit gediehen seien, dass die Einladung ausgesprochen werden kann. Danach könnten nur mehr Details festgelegt oder geändert werden.
Über Personalien wollten sich bis zuletzt weder ÖVP noch Grüne äußern, wiederholt wurde aber der Wiener ÖVP-Chef Gernot Blümel als neuer Finanzminister kolportiert. Bei den Grünen gilt laut Medien die frühere Global-2000-Chefin Leonore Gewessler, die auch im Verhandlungsteam sitzt, als gesetzt für das Umweltministerium.
Bierlein: Jahresbeginn oder im Jänner
In der ORF-Sendung „Licht ins Dunkel“ hatte sich Kurz am Heiligen Abend „optimistisch“ gezeigt, dass „bald“ eine neue Regierung stehen werde. Auch Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein sagte, dass die Arbeit ihrer Übergangsregierung bald beendet sein wird. Sie gehe davon aus, dass die neue Regierung „zu Jahresbeginn oder im Jänner“ stehen wird.
Endspurt bei Koalitionsverhandlungen
Für ÖVP und Grüne heißt es nach den Feiertagen zurück an den Verhandlungstisch. Die Koalitionsgespräche sollen auf der Zielgeraden sein.
Der oberösterreichische Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) sagte, dass die Verhandlungen ruhig länger dauern dürfen – vorausgesetzt, dass die Koalition dann auch hält. „Allein schon an der Terminplanung sieht man, dass ernsthaft gearbeitet und gerungen wird, aber wenn es zu einem Ergebnis kommt, soll es auch so sein, dass es halten kann für einige Jahre“, sagte Stelzer.
Außerdem gehe es diesmal nicht nur um die Bildung einer neuen Koalition, sondern es habe sich durch die Wahl die politische Landschaft total neu formiert. Es gebe nur mehr eine große Partei und mehrere mittlere bis kleinere Parteien. Es würden hier mit ÖVP und Grünen zwei Partner verhandeln, die aus sehr unterschiedlichen Welten kämen. „Und da ist es mir ehrlich gesagt durchaus auch recht, wenn man sich genauer und länger über Dinge unterhält und, wenn es zu einem Abschluss kommen sollte, das dann auch hält.“