Iranischer Hubschrauber
AP/Sheng Jiapeng
Kooperation auf See

Russland, China und Iran beginnen Manöver

Russland, China und der Iran haben am Freitag ein beispielloses gemeinsames Marinemanöver im Indischen Ozean und im Golf von Oman begonnen. Die Botschaft dieser Übung laute Frieden, Freundschaft und dauerhafte Sicherheit durch Zusammenarbeit und Einigkeit, sagte der iranische Admiral Gholamresa Tahani im staatlichen Fernsehen.

Als Ergebnis werde gezeigt werden, dass der Iran nicht isoliert werden könne. Dem Fernsehen zufolge wird vier Tage lang unter anderem geübt, wie Schiffe gerettet werden, die unter Beschuss stehen oder von Piraten angegriffen werden. Die Gewässer im Süden des Iran stehen seit Längerem im Mittelpunkt internationaler Spannungen.

Im Mai und Juni wurden in der Straße von Hormus mehrere Handelsschiffe attackiert. Die USA, andere westliche Länder und Saudi-Arabien machten den Iran für die Angriffe verantwortlich. Teheran bestritt jede Verwicklung. Der Iran liegt am Persischen Golf, der durch die Straße von Hormus mit dem Golf von Oman verbunden ist. Dieser geht ins Arabische Meer über, das Teil des Indischen Ozeans ist. Die Straße von Hormus ist eine der wichtigsten Schifffahrtsstraßen der Welt, durch sie geht ein Fünftel der weltweiten Öltransporte.

Brennender Öltanker
AP
Ein nach einer Attacke brennender Öltanker im Juni in der Straße von Hormus

Moskau: Hat es noch nie gegeben

Neben den Attacken auf Schiffe führten zudem die einseitige Aufkündigung des internationalen Atomabkommens mit dem Iran durch die USA und die Verhängung von Sanktionen durch US-Präsident Donald Trump zu einer rasanten Verschlechterung des Verhältnisses mit den USA. Das russische Verteidigungsministerium teilte mit, ein Manöver dieser Art habe es noch nicht gegeben. An der Übung nähmen drei Schiffe der Ostseeflotte teil – eine Fregatte, ein Tanker und ein Rettungsschlepper, berichtete die Armeezeitung „Roter Stern“ unter Berufung auf das russische Verteidigungsministerium.

Karte zeigt Straße von Oman
Grafik: APA/ORF.at; Quelle: APA

China nimmt unter anderem mit einem Zerstörer teil. Es handle sich um einen „normalen militärischen Austausch“ zwischen den drei Streitkräften, teilte das Verteidigungsministerium in Peking am Donnerstag mit. „Das steht nicht notwendigerweise in Zusammenhang mit der Lage in der Region.“

Gute Verbindungen auch zu iranischem Rivalen

China unterhält enge Beziehungen zum Iran, was Diplomatie, Handel und Öllieferungen angeht. Russland arbeitet mit der Führung in Teheran unter anderem im Syrien-Konflikt zusammen. Zudem allerdings pflegen China und Russland auch gute Kontakte zu Saudi-Arabien, dem größten regionalen Rivalen des Iran.

Iranisches Schnellboot nahe der britischen „Stena Impero“
Reuters
Ein Boot der iranischen Revolutionsgarden nähert sich im Sommer dem unter britischer Flagge fahrenden Schiff der schwedischen Reederei Stena Bulk

Auch Japan will zum Schutz seiner Handelsschiffe im Nahen Osten ein Kriegsschiff und zwei Patrouillenflugzeuge in die Region schicken. Der Einsatz der Flugzeuge soll einem Kabinettsbeschluss zufolge im Jänner beginnen und der eines Zerstörers im Februar. Unter anderem sollen der Golf von Oman und der Golf von Aden abgedeckt werden. In die Straße von Hormus wird dagegen keine Schiff entsandt.

Mit der Entsendung der Schiffe wolle Japan einen eigenen Beitrag für „Frieden und Stabilität“ in der Region leisten und „die Sicherheit von Schiffen mit Japan-Bezug gewährleisten“, so Regierungssprecher Yoshihide Suga. Japan bezieht den Angaben zufolge 90 Prozent seiner Ölimporte aus der Golfregion.

Russland kritisiert Luftaufklärung der NATO

Moskau wirft unterdessen dem transatlantischen Bündniss NATO ein zunehmend antirussisches Vorgehen vor. Das westliche Bündnis habe seine Luftaufklärung an den Grenzen Russlands in diesem Jahr im Vergleich zu 2018 um ein Drittel erhöht, sagte Verteidigungsminister Sergej Schoigu am Dienstag der Agentur Interfax zufolge in Moskau.

Auch die Seeaufklärung habe um 24 Prozent zugenommen. „Jedes Jahr führt der Block NATO in Europa auch 40 große Manöver durch, die eine klare antirussische Ausrichtung haben“, sagte Schoigu bei einer Sitzung mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. Mit Blick auf die NATO-Bereitschaftsinitiative „4 x 30“ sprach Schoigu von klaren antirussischen Tendenzen. Die NATO hat sich zum Ziel gesetzt, 30 Bataillone, 30 Luftgeschwader und 30 Kampfschiffe innerhalb von höchstens 30 Tagen einsatzbereit zu haben. Auch Russland hat seine militärische Aufklärung verstärkt.

Putins „Superwaffen“ als Wink mit dem Zaunpfahl

Putin forderte bei dem Treffen einerseits, militärische Aktivitäten des Westens und die mögliche Stationierung von US-Raketen mittlerer und kürzerer Reichweite in Europa im Blick zu haben. Andererseits forderte er neue Initiativen für eine Rüstungskontrolle. Zugleich werde die Atommacht weiter an ihren „Superwaffen“ arbeiten, sagte Putin nach Kreml-Angaben. Gemeint sind neue Interkontinental- und Hyperschallraketen und die atomwaffenfähige Unterwasserdrohne Poseidon.

Schoigu machte dabei deutlich, dass Moskaus Ausgaben für die Verteidigung unverändert blieben – anders als in den USA. Dort habe der Verteidigungsetat für 2020 den Rekord von mehr 700 Milliarden US-Dollar erreicht. „Das entspricht dem jährlichen Militärbudget aller Länder der Erde und übersteigt das russische um das 16-Fache“, sagte er.

Das Verhältnis zwischen Moskau und der NATO ist so gespannt wie seit dem Kalten Krieg nicht mehr. Hintergrund ist die russische Annexion der ukrainischen Schwarzmeer-Halbinsel Krim und Moskaus Unterstützung für die prorussischen Separatisten in der Ostukraine. Russland hingegen kritisiert die NATO-Osterweiterung. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hatte sich in einem Interview der dpa zu einem persönlichen Gespräch mit Putin bereiterklärt, „wenn der Rahmen stimmt“.

Russlands U-Boot-Aktivität beunruhigt NATO

Die NATO beobachtete nach eigenen Angaben in diesem Jahr die meisten Aktivitäten russischer U-Boote seit Ende des Kalten Kriegs. Russland verstärke kontinuierlich seine Operationen unter Wasser, sagte NATO-Sprecherin Oana Lungescu dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) Mitte Dezember.

Allein bei einer Operation rund um Norwegen im Oktober habe das westliche Bündnis bis zu zehn russische U-Boote gleichzeitig beobachtet. Die NATO werde darauf reagieren, zitierte das RND die Sprecherin weiter. Das westliche Bündnis plane unter anderem mehr Patrouillen im Nordatlantik. Zudem werde man in moderne U-Boot-Bekämpfung aus der Luft investieren.

Der Nordatlantik sei wegen militärischer Nachschubrouten, ziviler Handelswege und Kommunikationskanäle „von vitaler Bedeutung für die Sicherheit Europas“, sagte die Sprecherin. Zu den bei der NATO kursierenden Szenarien gehöre auch, dass russische U-Boote die Unterseekabel zwischen den USA und Europa kappen könnten. Durch diese Kabel fließt der größte Teil der Internetkommunikation. Attacken dieser Art könnten Teil einer hybriden Kriegsführung sein, also einer Mischung offener und verdeckter Kriegshandlungen. „Seabed Warfare“ (Dt.: „Krieg auf dem Meeresgrund“) gilt als großes kommendes Thema der westlichen Militärallianz.